Baku, 26. Oktober, AZERTAC

Die in Aserbaidschan tätigen 46 Nicht-Regierungsorganisationen haben einen Appell an den US-Präsidenten Donald Trump, den russischen Präsidenten Wladimir Putin und den französischen Präsidenten Emmanuel Macron im Zusammenhang mit weiteren groben Verletzungen des humanitären Waffenstillstands durch Armenien gerichtet.

Im Appell heißt es: “Sehr geehrte Präsidenten, wir machen sie darauf aufmerksam, dass am 10., 18. und 26. Oktober zwischen Armenien und Aserbaidschan eine Vereinbarung über einen humanitären Waffenstillstand erzielt wurde, um die Gefechte in den besetzten Gebieten Aserbaidschans auf der Grundlage eines humanitären Waffenstillstands auf Ihre direkte Initiative einzustellen. Leider wurden alle drei Ihrer Initiativen von Armenien ignoriert, und der Waffenstillstand wurde kurz nach Inkrafttreten schwer verletzt. Nach jedem Waffenstillstandsabkommen nahm Armenien nicht nur aserbaidschanische Truppen, sondern auch Städte und Bezirke, die weit entfernt von der Konfliktzone liegen, sowie dort lebende Zivilisten ins Visier.

Das Schlimmste ist, dass Ganja, die zweitgrößte Stadt Aserbaidschans, in den Nachtstunden dreimal von einer von Armenien abgefeuerten ballistischen Scud-Rakete getroffen wurde. Bei diesen Raketenangriffen Armeniens wurden viele Zivilisten, darunter Kinder und Frauen, getötet und verletzt. Bei der Verletzung des Waffenstillstands setzte Armenien nicht nur ballistische Raketen, sondern auch verboten Streubomben ein. Bisher wurden 65 Zivilisten infolge solcher Kriegsverbrechen Armeniens gegen Aserbaidschan getötet und 297 weitere Menschen wurden schwer verletzt, und mehr als 3.000 zivile Objekte wurden schwer beschädigt.

Armenien verstieß erneut gegen den dritten humanitären Waffenstillstand, der heute, am 26. Oktober, um 08.00 Uhr in Kraft trat, und feuerte Raketen und Artillerie auf aserbaidschanische Truppen und zivile Gebiete ab. Es sei erwähnt, dass der Beschuss der aserbaidschanischen Regionen Towus, Gadabay und Daschkasan aus den armenischen Regionen Berd, Chambarak und Vardenis wieder zeigt, dass der Angreifer versucht, den Konflikt über die Region hinaus auszuweiten.

Sehr geehrte Präsidenten, die aserbaidschanische Öffentlichkeit ist darum sehr besorgt, dass Armenien die Normen des Völkerrechts, seine Verpflichtungen und die erzielten Vereinbarungen nicht einhält. Der armenische Premierminister Nikol Paschinjan lehnte die Grundprinzipien einer friedlichen Beilegung des Konflikts ab und sagte vor einigen Tagen, dass “es keine diplomatische Lösung des Konflikts gibt“. Daran ist nicht zu zweifeln, dass er auch das heute in Kraft getretene Abkommen verletzen wird.

Der einzige Grund für die Verletzung der Vereinbarungen über den Waffenstillstand und der kollektiv akzeptierten Normen und Grundsätzen durch Armenien ist, dass es bisher nicht bestraft wurde. Diese Straflosigkeit inspiriert das Aggressorland und führt zu neuen Verbrechen.

Wir glauben, dass die Verhängung internationaler Sanktionen gegen Armenien, das schwere Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen hat und begeht, die Forderung des Tages ist.

Wir fordern Sie als Co-Vorsitzenden der OSZE Minsk-Gruppe und die Leiter der ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates auf, wirksame Maßnahmen gegen Armenien zu ergreifen, das die Normen und Grundsätze des Völkerrechts und Ihre Forderungen nicht einhält.

Wir hoffen, dass Sie als Co-Vorsitzende verlangen, dass Armenien die einschlägigen Resolutionen des UN-Sicherheitsrates bedingungslos erfüllt und seine Truppen aus allen Gebieten Aserbaidschans abzieht, um einen dauerhaften Frieden und Stabilität in der Region zu gewährleisten.

Der Appell wurde von 46 Nicht-Regierungsorganisation in Aserbaidschan unterzeichnet.