POLITIK


Abgeordneter des Deutschen Bundestages Kai Wegner: Die Beilegung des Berg-Karabach-Konfliktes würde ein großer Schritt in Richtung der Sicherheit und Stabilität in der Kaukasus-Region sein

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Baku, den 30. Juli (AZERTAG). Der Abgeordnete des Deutschen Bundestages, Kai Wegner, erklärte, dass die Beilegung Berg-Karabach-Konfliktes ein großer Schritt in Richtung der Sicherheit und Stabilität in der Kaukasus-Region sein würde.

Darüber wurde AZERTAG in der Europäischen Aserbaidschan- Gesellschaft (EAG) berichtet. Dem Bericht zufolge beantwortete Kai Wegner die Anfrage der EAG in Bezug auf den armenisch-aserbaidschanischen Konflikt um Bergkarabach.

Deutschland unterstützt die bekannten Resolutionen des UN-Sicherheitsrates über den armenisch-aserbaidschanischen Konflikt um Bergkarabach. Armenien muß diese Beschlüsse erfüllen und seine Truppen aus den besetzten aserbaidschanischen Territorien abziehen, und eine sichere Rückkehr von aserbaidschanischen Flüchtlingen und Vertriebenen soll gewährleistet werden . Mehr als 20 Jahre fordert die UNO von armenischer Seite einen bedingungslosen Abzug ihrer Truppen. Als im vorigen Jahr im armenisch besetzten Gebiet Aserbaidschans Berg-Karabach die “Präsidentenwahlen” stattfanden, kündigte die Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Catherine Ashton, offensichtlich an, dass Europa dies Wahlergebnisse nicht anerkennt, so Kai Wegner.

Deutschland ist bereit, seine Anstrengungen in Richtung einer Friedenslösung des Konfliktes forzusetzen. Dies bezieht sich auch auf den Kontext der Zusammenarbeit für Außenpolitik mit Europäischer Union und der OSZE. Aber die ersten Schritte haben in erster Linie die im Konflikt stehenden Seiten selbst zu tun. Dafür müssen sie ein günstiges Umfeld für erfolgreiche Verhandlungen schaffen. Und die Hauptfrage liegt darin, dass die armenische Seite schließlich die Forderungen des UN-Sicherheitsrates erfüllen soll. Es wird schwierig sein, es zu erreichen, falls die einseitigen Aktionen wie die Eröffnung des Flughafens in der armenisch annektierten Siedlung Chodschali in Bergkarabach zu weiterer Eskalation des Konfliktes dienen würden, sagte der deutsche Abgeordnete.

 

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