POLITIK


Ali Hasanov: Aserbaidschans Regierung greift alle notwendigen Maßnahmen zur Ermittlung von Tod des Journalisten Rasim Aliyev

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Baku, 11. August, AZERTAC

Assistent für sozial-politische Angelegenheiten des Präsidenten von Aserbaidschan, Ali Hasanov, bezog seine Stellung zur Erläuterung des Generalsekretärs des Europarates Thorbjørn Jagland zum Tode eines Mitarbeiters der Website Ann.az Rasim Aliyev. Auch Präsident Ilham Aliyev äußerte seine tiefe Besorgnis um den Tod des Journalisten und bezeichnete diesen Fall als eine Gefahr und Bedrohung für die Rede-und Informationsfreit im Lande sowie für eine unabhängige Tätigkeit von Journalisten, sagte A.Hasanov.

Präsident Ilham Aliyev hat zuständige Organe beauftragt, den Inzident objektiv und gründlich zu ermitteln, die Täter so bald wie möglich zu finden und zur strafrechtlichen Verantwortung zu ziehen sowie ihn über die Ursachen und Motive des Verbrechens und den Stand von Ermittlungen ständig zu informieren. Der Staatschef stellte den Fall unter seine persönliche Kontrolle und gab bekannt, dass er die Meinungsäußerung und Informationsfreiheit von Massenmedien, insbesondere die Frage der Gewährleistung der Sicherheit von Journalisten auch weiterhin unter seiner persönlichen Kontrolle stehen werden, fügte Assistent für sozial-politische Angelegenheiten des Präsidenten von Aserbaidschan hinzu.

A.Hasanov kündigte an, dass die Generalstaatsanwaltschaft und das Innenministerium operative Maßnahmen zur Feststellung von Todesursachen und Identifizierung von Tätern durchgeführt, und die Öffentlichkeit wurde über den Tod ausführlich informiert.

Jedoch wird aus Aussagen des Generalsekretärs des Europarates klar, dass er über das Wesen des Inzidenten, die Haltung von Aserbaidschans Regierung zum Fall sowie über die getroffenen Maßnahmen nicht so gut informiert ist, und sogar nicht gut weiß, von wem die Rede ist. Ich glaube, dass es nach der Überprüfung der Maßnahmen, die die aserbaidschanischen Behörden einleiten, für solche Äußerungen von Thorbjørn Jagland keine Notwendigkeit bestehen wird, sagte er.

Was die Gewalt gegen Journalisten, ihren Tod betrifft, muss ich betonen, dass kein Land in der Welt immun gegen solche Verbrechen versichert ist. Die Hauptsache ist, dass die Maßnahmen gegen die Täter nach Maßgabe des Gesetzes getroffen werden, die Behörden den Vorfall richtig einschätzen und objektiv ermitteln sowie weitere erforderliche Maßnahmen einleiten, dass solche Vorfälle nicht mehr vorkommen. Aserbaidschans Regierung hat zu allen diesen Mitteln gegriffen. Und diese Maßnahmen werden von der Öffentlichkeit begrüßt.

Es gibt sehr guten Dialog zwischen der Regierung und Zivilgesellschaft sowie den Nichtregierungsorganisationen, politischen Parteien, Medien und Strukturen, die die religiöse und nationale Minderheiten vertreten.

Aserbaidschans Regierung macht alles Mögliche für die Entwicklung der Zivilgesellschaft und wird ihre Bemühungen in dieser Richtung auch weiterhin fortsetzen, so A.Hasanov.

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