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Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff

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Baku, 10. August, AZERTAC

Sie soll den Haushalt geschönt und Geld ohne Zustimmung des Kongresses ausgegeben haben: Gegen die suspendierte Präsidentin Dilma Rousseff läuft ein Amtsenthebungsverfahren. Nach den Olympischen Spielen soll ihr Stellvertreter übernehmen.

Im Amtsenthebungsverfahren gegen die suspendierte brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff ist ein weiterer Schritt getan. Der Senat stimmte in der Nacht zu Mittwoch in der Hauptstadt Brasília mit 59 zu 21 Stimmen für die Einberufung eines förmlichen Tribunals, an dessen Ende die endgültige Absetzung Rousseffs stehen könnte. Dafür ist im Senat eine Zweidrittelmehrheit nötig. Mit dem Votum folgte der Senat einer Empfehlung des zuständigen Ausschusses.

Rousseff war Anfang Mai vom Parlament für zunächst 180 Tage ihres Amtes enthoben worden. Der Politikerin der linken Arbeiterpartei wird vorgeworfen, Geld ohne Zustimmung des Kongresses ausgegeben und Haushaltszahlen geschönt zu haben, um vor der Präsidentschaftswahl 2014 ihre Chancen zu verbessern. Die Amtsgeschäfte übernahm ihr Stellvertreter Michel Temer.

Rousseff betrachtet das Amtsenthebungsverfahren als verdeckten Putsch der Konservativen im Parlament. Das endgültige Votum des Parlaments in dem Verfahren wird erst für Anfang September erwartet. Knapp zwei Wochen nach den Olympischen Spiele könnte Brasilien mit Temer einen neuen Präsidenten haben.

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