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Armenien-Parlamentswahl: Vorwurf des Wahlbetrugs

Baku, 2. April, AZERTAC

Armenien wählt ein neues Parlament.

Wahl überschattet von technischen Problemen und Vorwürfen des Wahlbetrugs.

Die regierende Partei liegt bei den Parlamentswahlen in Armenien am Sonntag deutlich in Führung. Für die Partei von Präsident Serzh Sarksyan hätten 46 Prozent der Wähler gestimmt, teilte das Meinungsforschungsinstitut Baltic Surveys/Gallup International im Staatsfernsehen auf Basis von Nachwahlbefragungen mit. Das Oppositionsbündnis von Gagik Zarukyans käme demnach auf 25 Prozent.

Überschattet wurde die Abstimmung von technischen Problemen. Um doppelte Stimmabgaben zu verhindern, arbeiteten die Wahlkommissionen mit neuen Geräten zur Identifikation von Fingerabdrücken. Dies funktionierte in vielen Fällen nicht, nach Angaben von Augenzeugen in Eriwan bildeten sich lange Schlangen. Hunderte oder sogar Tausende Wähler konnten gar nicht abstimmen. Die Scanner erkannten auch Präsident Sarksyan den Parlamentsvorsitzenden Galoust Sahakyan und den Ex-Präsidenten Lewon Ter-Petrosjan nicht.

Die Opposition hatte bereits wenige Stunden nach dem Öffnen der von Beobachtern der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) überprüften Wahllokale den Vorwurf des Wahlbetrugs erhoben. "Wir haben zahlreiche Verstöße gegen das Wahlgeheimnis registriert, außerdem Fälle von mehrfacher Stimmabgabe", sagte der Chef eines Oppositionsbündnisses, Howsep Churschudyan, der Nachrichtenagentur AFP.

Die Opposition wirft Sarkisian vor, durch die Verfassungsänderung weiter an der Macht bleiben zu wollen.

Wahlberechtigt in Armenien waren etwa 2,5 Millionen Menschen. Es war die erste Wahl nach dem umstrittenen Wechsel Armeniens von einem präsidialen zum parlamentarischen Regierungssystem.

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