OFFIZIELLE CHRONIK


Aserbaidschan: Wieder ein mächtiges regionales Zentrum

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Baku, den 1. Juli (AZERTAG). Präsident von Aserbaidschan Ilham Aliyev hat dem europäischen Informationsportal Neurope.eu ein Interview gewährt. Hier einige Ausschnitte:

NE: Sie haben wieder einmal im Oktober des vergangenen Jahres die Präsidentenwahl gewonnen. Wie würden Sie den Hauptgrund für das erklären?

Ilham Aliyev: Die Präsidentenwahl im Jahr 2013 war ein wichtiges Ereignis im politischen Leben von Aserbaidschan. Diese Wahlen haben die Einstellung der Bürger zu politischem Kurs gezeigt, der in unserem Land in den letzten 10 Jahren umgesetzt wird. In den vergangenen 10 Jahren haben wir einen großen Modernisierungsweg beschritten, dessen Grundstein von Heydar Aliyev gelegt wurde und erreichten unsere Ziele, die wir uns gesetzt haben.

- Das heißt, dass die Aufgaben, die sich vor 10 Jahren gestellt haben, wurden bereits erfüllt?

- Ganz richtig. Aus der Perspektive der wirtschaftlichen Entwicklung wurde Aserbaidschan zu einem der weltweit führenden Länder. Und das hat unser Land noch stärker gemacht. Dank den getroffenen zielgerichteten und durchdachten Maßnahmen sind das Bruttoinlandsprodukt in Aserbaidschan um das 3,4-fache, der Nicht-Öl-Sektor der Wirtschaft um das 2,6-fache, die Haushaltseinnahmen um das 16 –fache gestiegen. Die strategischen Devisenreserven betragen momentan mehr als 50 Mrd.$. In die Wirtschaft des Landes sind in den letzten 10 Jahren über 170 Mrd.$ investiert worden.

- Haben all diese das Lebensniveau der Bevölkerung beeinflusst?

- Natürlich hat diese rasante Entwicklung zum Wohlergehen unserer Bürger ihren wesentlichen Beitrag geleistet. Die Geldeinkommen der Bevölkerung stiegen in den letzten 10 Jahren um das 6,5-fache. Der Durchschnittslohn habe sich um das 5,5-fache erhöht.

- Es ist wirklich ein guter Indikator.

Die Armutsgrenze sank von 49 Prozent auf 5,3 Prozent. Die Arbeitslosenquote ging um das 2-fache zurück und lag somit bei 5 Prozent. Für dieses unser Land ist das ein großer Erfolg. In den vergangenen 10 Jahren habe das Land einen grandiosen Bauboom erlebt.

- Diese Fortschritte sind nur innerhalb von Aserbaidschan zu spüren, oder sie werden auch in der internationalen Arena anerkannt?

- Die Erfolge Aserbaidschans werden auch von internationalen Organisationen und den einflussreichsten Ratingagenturen hoch bewertet. Nach dem Bericht des Global Competitiveness Reports des World Economic Forums für 2013-2014 belegt Aserbaidschan den Platz 39 unter den Weltländern.

- Was können Sie über den Status Ihres Landes in der Region und der Welt sagen?

- Im Laufe der Jahre habe sich die Position unseres Landes in der Welt verstärkt. Aserbaidschan hat im internationalen System einen guten Ruf gewonnen. In Aserbaidschan finden in den letzten Zeiten viele internationale Veranstaltungen statt. Alle diese zeugen davon, dass unser Land zu einem politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Zentrum der Region wurde. Die Ausrichtung von solchen grandiosen Events in Baku wurde bereits zu einer Tradition. Die internationale Konferenz zur Hilfeleistung für Palästina im Rahmen der Organisation für Islamische Zusammenarbeit im Jahr 2013, das III. Internationale Humanitäre Forum, das Zweite Forum für Interkulturellen Dialog, das Weltwirtschaftsforum Davos und andere globale Veranstaltungen sind ein sprechender Beweis dafür.

- Also, Sie gehen davon aus, dass Aserbaidschan von in der Welt laufenden unerwünschten Prozessen nicht betroffen ist...

- Nein, in der Zeit, als in der Welt Spannungen, Arbeitslosigkeit und Armut zunehmen, sind in Aserbaidschan ganz unterschiedliche Prozesse – die schnelle Entwicklung und Fortschritte, das Wachstum der Wohlfahrt, die soziale und politische Stabilität, die nationale Einheit zu beobachten. Ich finde, dass all diese ein Hauptgrund für einen Sieg bei den Wahlen 2013 sind.

- Wie wurden diese Wahlen von der internationalen Gemeinschaft aufgenommen?

- Die PACE, Parlamentarische Versammlung der OSZE, Organisation der Islamischen Zusammenarbeit, GUS und andere einflussreiche Organisationen erklärten mit Ausdruck, dass sie frei, fair und transparent abgehalten wurden. Das heißt, dass die Meinungen von Menschen und der internationalen Gemeinschaft über die Wahlen zusammenfallen.

Es wäre interessant, Ihre Gedanken über die Zukunft wissen.

- Wir haben große Pläne für die Zukunft. In unserer Agenda steht die Erfüllungh eine Reihe von wichtigen Aufgaben. Die Weiterentwicklung des Potenzials von Aserbaidschan, Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft, der Aufbau einer modernen Gesellschaft, die Verbesserung der Wohlfahrt der Bevölkerung, Stärkung der internationalen Position in Übereinstimmung mit Prioritäten der Außenpolitik sowie die weitere Stärkung eines ständigen Kampfes gegen Korruption, Bestechung und andere negative Erscheinungen und Entwicklung der Zivilgesellschaft werden konsequent fortgesetzt werden.

- Im Jahr 2013 hat Aserbaidschan auch im Bereich Entwicklung der IKT große Fortschritte gemacht.

- Der Vorteil der Wirtschaftspolitik von Aserbaidschan ist, dass die ganze Arbeit auf den realen Möglichkeiten des Landes, den besten internationalen Erfahrungen und speziellen Programmen basiert. Die Erfahrung zeigt, dass die Anwendung moderner Technologien die wichtigste Voraussetzung für eine wettbewerbsfähige Wirtschaft sei.

Daher finden die Innovationen ihre breite Anwendung nicht nur in der Wirtschaft, sondern auch in anderen Bereichen. Die Informations-und Kommunikationstechnologien entwickeln sich schnell und haben eine große Zukunft.

Die Annahme der Nationalen IKT-Strategie im Jahr 2003 und des Staatlichen Programms “Elektron Aserbaidschan” haben zur Entwicklung dieser Sphäre einen großen Anstoß gegeben. In den Jahren seit der Unabhängigkeit wurden in die Entwicklung der Informations-und Kommunikationstechnologien (IKT) in Aserbaidschan 3 Mrd. $ investiert. Dank dessen ist bei IKT ein Zuwachs von Umsätzen um das 8,2-fache zu verzeichnen.

Im Jahr 2013 wurde der erste Telekommunikationssatellit Aserbaidschans auf die kosmische Bahn gebracht. Das ist ein historisches Ereignis in der Grundsteinlegung der kosmischen Industrie in Aserbaidschan. Es wird geplant, in den kommenden Jahren noch zwei weitere Satelliten in die Umlaufbahnu zu bringen.

Wie hoch schätzen Sie in diesem Kontext die Entwicklung des Internets ein?

- In den letzten Jahren hat sich auch das Internet sehr schnell entwickelt. Nach dem Bericht der Internationalen Post-und Fernmeldeorganisation nutzen 70 Prozent der Bevölkerung von Aserbaidschan das Internet. Wir haben bereits begonnen, in allen Städten des Landes die Leitungen eines Breitband-Internets zu verlegen.

Worin besteht das strategische Ziel, das Sie sich gesetzt haben?

-Das strategische Ziel unserer Agenda besteht darin, die Unabhängigkeit von Aserbaidschan weiter zu stärken, unser Land in ein hoch entwickeltes und wettbewerbsfähiges Land zu verwandeln.

Ich glaube, dass die Umsetzung des Staatlichen Programms für sozialökonomische Entwicklung der Republik Aserbaidschan in den Jahren 2014-2018” und andere Großprojekte zu einer nachhaltigen Entwicklung von Nicht-Öl-Sektor, den öffentlichen Dienstleitungen und der sozialen Infrastruktur beitragen werden und Aserbaidschan zu einem der führenden Länder der Welt sein wird.

- Was können Sie über die Bedeutung der neuen Energie-Projekte für die Region und Welt sagen?

- Derzeit wird auf Initiative von Aserbaidschan eine Reihe von neuen transnationalen und regionalen Projekten umgesetzt. Die Energiepolitik unseres Landes hat eine große Bedeutung nicht nur für uns, sondern auch für die Region und die Welt. Bekanntermaßen wurde am 17. Dezember 2013 in Baku eine internationalen endgültige Investitionsentscheidung über die zweite Produktionsphase des Gasvorkommens “Shah Deniz” im aserbaidschanischen Sektor des Kaspischen Meeres unterzeichnet. Ich denke, dass, neben den Projekten TAP- und TANAP auch das Projekt “Shah Deniz-2” zur Entstehung einer neuer Situation auf der Energiekarte der Welt führen und in die Geschichte als “Vertrag des XXI. Jahrhunderts” eintreten.

In welchem Zustand sind die Beziehungen zu internationalen Organisationen, insbesondere der Europäischen Union?

- Unsere Beziehungen mit führenden internationalen Organisationen und den einzelnen Ländern der Welt haben sich gut entwickelt. Aserbaidschan hat seine effektive Beziehungen mit der OSZE, dem Europarat, der Organisation für Islamische Zusammenarbeit und anderen einflussreichen internationalen Organisationen. Letztes Jahr wurde mit der EU ein wichtiges Abkommen über Visa-Bestimmungen unterzeichnet. All diese sind ein Beweis für gute Beziehungen mit der EU. Ich bin zuversichtlich, dass wir auf ein Ziel hinarbeiten werden, um die strategische Partnerschaft und Zusammenarbeit mit der EU weiter zu entwickeln.

- Kann man von irgendwelchen Fortschritten in der Lösung des armenisch-aserbaidschanischen Berg-Karabach-Konfliktes sprechen?

- Wir bedauern, dass bisher keine Fortschritte in der Lösung des armenisch-aserbaidschanischen Berg-Karabach-Konfliktes erzielt worden sind. Unsere Außenpolitik ist auf die Lösung dieses Konfliktes fokussiert. Die armenische Seite bedient sich verschiedener Vorwände, um den Verhandlungsprozess zu verzögern und zu versuchen, den Status quo aufrecht zu erhalten. Eine Wiederbelebung in den Verhandlungen am Ende des vorigen Jahres ließ uns auf Fortschritte im Jahr 2014 hoffen. Die armenische Führung soll verstehen, dass Aserbaidschan niemals zulassen wird, in ihrem Land einen zweiten armenischen Staat zu schaffen. Der Konflikt muss und wird innerhalb der territorialen Integrität Aserbaidschans gelöst werden.

-Armenien wird von allen transnationalen und regionalen Projekten isoliert bleiben, solange der Konflikt noch nicht gelöst ist.

- Im Jahr 2015 wird Aserbaidschan Gastgeber des ersten Europäischen Spiele sein. Wie läuft der Vorbereitungsprozeß?

-2014 ist ein sehr wichtiges Jahr im Hinblick auf die Vorbereitung für die erste Europäischen Spiele. Bekanntermaßen sind bei Veranstaltungen einer solchen Größenordnung 7 bis 8 Jahre zu veranschlagen. Wir fassen aber für ein solches grandioses Sportereignis wie die ersten Europäischen Sommerspiele einen Zeitraum von lediglich zweieinhalb Jahren ins Auge. Dafür wurde ein Organisationskomitee eingesetzt und es arbeitet sehr produktiv. Bis Ende dieses Jahres wird der Bau von Objekten abgeschlossen sein, wo die Spiele ausgetragen werden. Aber der Vorbereitungsprozess ist nicht auf den Bau von verschiedenen Gebäuden beschränkt. Die Sicherheit, der Transport, die Schaffung des olympischen Dorfes, die Unterkunft von Gästen und Athleten und andere Fragen erfordern immer viel Aufmerksamkeit und Mühe. In Anbetracht des bestehenden Potenzials von Aserbaidschan, Vorhandenseins der modernen Sport-Infrastrukturen sowie Erfahrungen im Bereich Ausrichtung von internationalen Veranstaltungen bin ich sicher, dass wir die ersten Europäischen Spiele auf einem hohen Niveau organisieren werden als erwartet. Ich gehe davon aus, dass die in Aserbaidschan zu Grunde gelegten Standards zu den grundlegenden Prinzipien der nachfolgenden Europäischen Spiele werden.

 

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