OFFIZIELLE CHRONIK


Aserbaidschans Präsident Ilham Aliyev hat den Ausschussvorsitzenden der russischen Staatsduma empfangen VIDEO

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Baku, 1. November, AZERTAC

Am Sonntag, dem 1. November empfing Präsident von Aserbaidschan Ilham Aliyev den Ausschussvorsitzenden für GUS-Angelegenheiten, eurasische Integration und Beziehungen zu Landsleuten der Staatsduma der Föderalen Versammlung der Russischen Föderation Leonid Slutsky.

Leonid Slutsky sagte, dass die Parlamentswahlen in Aserbaidschan von den Beobachtermissionen aus verschiedenen Ländern und Organisationen beobachtet werden, und er der Leiter einer Beobachtermission von der Staatsduma der Russischen Föderation und der Parlamentarischen Versammlung der GUS ist. Der Gast fügte hinzu, dass sie seit August dieses Jahres den Prozess der Vorbereitung für die Wahlen beobachten. Er stellte fest, die Mission habe heute in mehreren Wahllokalen die Abstimmung beobachtet. Im Unterschied zu den Vorhersagen von einigen westlichen Kreisen sind keine Verstöße gegen das Gesetz in den Wahllokalen festgestellt, im Gegenteil sind mehr Fortschritte gegenüber früheren Wahlen erzielt. Was die Entscheidung des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte der OSZE, auf die Wahlbeobachtung in Aserbaidschan verzichtet zu haben, anbelangt, sagte Leonid Slutsky: „Diese Organisation hat mit ihrer Entscheidung der europäischen Öffentlichkeit gezeigt, dass sie als eine Institution ihre Epoche bereits überlebt hat.

Der aserbaidschanische Staatschef sagte seinerseits, dass das Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte nicht berechtigt ist, im Alleingang einen Beschluss zu fassen, darauf zu verzichten, um die Wahlen zu beobachten. Der Präsident stellte fest, dass diese Struktur alle Regeln und Vorschriften gebrochen hat. Präsident Ilham Aliyev sagte: "Die Pflicht des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte ist, die Wahlen zu beobachten. Wir haben wir sie eingeladen und aufgefordert, die Methodologie der Anzahl von Beobachtern für einzelne Ländern zu erklären. Statt uns zu beantworten, haben sie beschlossen, eine Mission überhaupt nicht zu entsenden.“ Das Staatsoberhaupt sagte, dass alle diese Handlungen inakzeptabel sind.

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