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Ban will 100 Chemiewaffen-Inspektoren für Syrien

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Baku, den 8. Oktober (AZERTAG). Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon hat einen ersten Einsatzplan zur Zerstörung der syrischen Chemiewaffen vorgelegt. Bis Mitte kommenden Jahres sollen 100 Inspektoren die Vernichtung der Arsenale überwachen - es warteten „beispiellose Gefahren“.

Tausend Tonnen Chemikalien, unter anderem Sarin und Senfgas, verteilt auf 45 Standorte - so sieht nach aktuellen Erkenntnissen das Chemiewaffenarsenal der syrischen Armee aus. Um es zu vernichten, sind 100 Inspektoren notwendig. Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon will zur Überwachung der Zerstörung aller syrischen Chemiewaffen eine neue Mission aufbauen.

Die Experten sollen bis Mitte kommenden Jahres die Vernichtung der C-Waffen sicherstellen. Die Umstände seien „gefährlich und unberechenbar“, die Sicherheitsrisiken „beispiellos“, warnte Ban. In Syrien tobt seit März 2011 ein Bürgerkrieg.

Ban hatte am Montag den Mitgliedern des Weltsicherheitsrats einen Einsatzplan vorgelegt. Das Team werde sich an einer Mission versuchen, „die so noch nie zuvor durchgeführt worden ist“.

Das Papier zeichnet die möglichen Grundlagen auf. Ban schlägt darin einen gemeinsamen Einsatz der Uno und der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) vor. Das 100-köpfige Personal soll sich auf beide Organisationen verteilen. Die OPCW werde die „technische Führung“ übernehmen, die Uno die „strategisch koordinierende Rolle“. Ein Leiter der gemeinsamen Mission solle noch ernannt werden.

Stützpunkt in Zypern - Bei den von Ban skizzierten Grundlagen handelt es sich zunächst um Vorschläge. Bevor diese umgesetzt werden könnten, müssten sie vom Sicherheitsrat in eine Resolution gegossen und verabschiedet werden.

Die Mission soll wegen der hohen Sicherheitsrisiken ihren Stützpunkt in Zypern aufbauen. Nach Syrien solle lediglich der Teil der Inspektoren geschickt werden, der unbedingt vor Ort erforderlich sei, schlug Ban vor. Das Team solle in drei Phasen arbeiten: erstens Koordinierung und Planung, zweitens Lokalisierung und Sicherstellung der Chemiewaffen und schließlich drittens Überwachung ihrer Zerstörung. Finanziert werden soll der Einsatz aus dem Budget von Uno, OPCW und einem neu zu gründenden Fonds.

Unter der Aufsicht internationaler Experten hatte Damaskus am Sonntag mit der Zerstörung seines Giftgasarsenals begonnen. Mitte 2014 soll das Land chemiewaffenfrei sein. In einem SPIEGEL-Interview hatte Assad zugesichert, dass sein Land die Auflagen erfüllen werde. „Wir sind transparent, die Experten dürfen zu jeder Anlage gehen. Sie werden alle Daten von uns bekommen.“

 

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