POLITIK


Berliner Freitagsrunde: Resolution zum Berg-Karabach-Konflikt

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Berlin, 17. Mai, AZERTAC

Die Organisation “Berliner Freitagsrunde“ ist mit einer Erklärung zum armenisch-aserbaidschanischen Berg-Karabach-Konflikt aufgetreten.

In der Erklärung heißt es: “Zwischen den Ländern Aserbaidschan und Armenien herrscht ein alter Konflikt um die aserbaidschanische Region Berg-Karabach, der immer zu bewaffneten Auseinandersetzung führt. Wir hoffen, dass beide Seiten zu einer sofortigen Waffenruhe bereit sind und das 1994 geschlossene Waffenstillstandsabkommen dauerhaft einhalten.

Ausgangspunkt für die Eskalation ist die völkerrechtwidrige und gewaltsame Besetzung aserbaidschanischer Gebiete durch Armenien. Die Widerstellung der territorialen Integrität der Republik Aserbaidschan, die Rückgabe dieser Gebiete, der Rückzug armenischer Truppen und die Möglichkeit der Rückkehr der vertriebener Aserbaidschaner nach Berg-Karabach und in die weiteren umliegenden besetzten Gebiete ist Grundvoraussetzung für einen Friedensprozess. Die armenische Seite wurde hierzu bereits mehrmals vom Weltsicherheitsrat der UN ( Nr. 822, 853, 874 und 884), der OSZE aber auch vom Deutschen Bundestag und dem Europäischen Parlament aufgefordert und ignoriert diese Aufforderungen bis heute.

Deutschland hat in diesem Jahr den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Um weiteres Blutvergießen zu vermeiden, wäre es besonders hilfreich, wenn die Bundesregierung verstärkt für die Wiederbelebung des Friedenprozesses auf der Grundlage des Völkerrechts eintreten und den OSZE-Vorsitz für eine friedliche Lösung des Konflikts nutzen würde.“

Vugar Seyidov, AZERTAC

Berlin

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