WELT


Bürgerkrieg in Syrien und weiter Stillstand

Baku, 14. Juli, AZERTAC

Auch zum Abschluss der siebten Runde der Syrien-Friedensgespräche unter UN-Vermittlung in Genf ist eine substanzielle Annäherung der Konfliktparteien ausgeblieben. Die fünftägigen Verhandlungen waren ohnehin mit wenig Erwartungen verbunden.

Vertreter der Opposition gaben der Regierung die Schuld am Stillstand. “Es gibt zwei Fraktionen bei den Gesprächen - die eine will Fortschritte, die andere sucht immer nach Ausflüchten“, sagte ein Mitglied der Oppposition am Freitag.

Die Vertreter von Präsident Baschar al-Assad möchten den Kampf gegen Terroristen bei den Gesprächen stärker in den Vordergrund rücken und setzten entsprechende Erwartungen in UN-Sondervermittler Staffan de Mistura. “Wir haben ihn gedrängt, das Thema Terrorismus und Kampf gegen den Terrorismus gegenüber dem Sicherheitsrat stärker zu betonen“, sagte der Chefverhandler der Regierung. Die syrische Führung stuft ihre Gegner als Terroristen ein.

Ohne eine stabile Lage gebe es keine Hoffnung auf eine mögliche Rückkehr der syrischen Bürgerkriegsflüchtlinge in ihre Heimat, so Vertreter der Assad-Gegner. Dazu gehören eine landesweite Waffenruhe, ein politischer Übergangsprozess und ein Ende des Assad-Regimes.

Mistura wollte am späten Abend den UN-Sicherheitsrat in New York über den neuesten Stand informieren und danach vor die Presse treten. Eigentlich sollten in Genf weitere Schritte zur Bildung einer Übergangsregierung, einer neuen Verfassung und für freie Wahlen gefunden werden. Die Themen Sicherheit und Terrorismus standen ebenfalls auf der Agenda.

Der Bürgerkrieg in Syrien entwickelte sich im März 2011 aus Protesten gegen die Regierung. Seitdem sind nach UN-Angaben mehr als 400 000 Menschen getötet und Millionen vertrieben worden. Große Teile des Landes sind zerstört. Am Sonntag trat im Südwesten Syriens eine von den USA, Russland und Jordanien ausgehandelte Waffenruhe in Kraft. Das nährte Hoffnung auf neuen Schwung in den Gesprächen.

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