WELT
China meldet Milliardenerfolg im Kampf gegen Korruption
Baku, 29. Juli, AZERTAC
Der Kampf gegen die Korruption scheint sich für China zumindest finanziell auszuzahlen. Nach eigener Darstellung hat sich das Land Bestechungsgelder von mehr als sechs Milliarden Euro zurückgeholt - von korrupten Beamten und Firmen.
China demonstriert Stärke im Kampf gegen die Korruption. Wie staatliche Medien berichten, habe das Land in den vergangenen zweieinhalb Jahren 38,7 Milliarden Yuan zurückgewonnen, die zuvor durch Bestechung verlorengegangen waren. Das entspricht rund 6,2 Milliarden Dollar.
Korrupte Beamte und Funktionäre hätten unrechtmäßig erworbenes Land und Eigentum an den Staat zurückgeben müssen, berichtet die offizielle Parteizeitung „People's Daily“ auf ihrer Internetseite und beruft sich dabei auf das höchste Anti-Korruptionsgremium der herrschenden kommunistischen Partei. Auch begünstigte Privatpersonen und Firmen, die illegale Steuervergünstigungen erhalten hatten, mussten demnach Geld an den Staat zurückzahlen.
Die staatliche Anti-Korruptionskampagne läuft seit November 2012, als Präsident Xi Jinping ins Amt kam. Er kündigte einen massiven Kampf gegen Bestechung und Vetternwirtschaft an, der sich sowohl gegen mächtige "Tigern" als auch einfache „Fliegen“ wenden soll.
Zu den „Tigern“, die Xi bereits gefangen hat, gehören auch ehemals hochrangige und später in Ungnade gefallene Politiker. So wurde im Juni der frühere Sicherheitschef Zhou Yongkang zu lebenslanger Haft verurteilt. Wenige Wochen später nahm die Polizei den ehemaligen Präsidentenberater Ling Jihua fest. Auch der Ex-Bürgermeister der Millionenstadt Nanjing, Ji Jiany, muss wegen Korruption für anderthalb Jahrzehnte ins Gefängnis.
Bereits im Februar war zudem der einst einflussreiche Industrie-Mogul Liu Han hingerichtet worden, weil er enge Kontakte zur Mafia gepflegt haben soll.