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China reagiert empört und droht mit Sanktionen

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Baku, 17. Dezember, AZERTAC

Nach vier Jahren haben die USA erstmals wieder einen Waffendeal mit Taiwan verkündet. Für 1,83 Milliarden Dollar werden zwei Fregatten und andere Rüstungsgüter geliefert. China reagiert empört und droht mit Sanktionen.

Die USA haben einen 1,83 Milliarden Dollar schweren Waffendeal mit Taiwan bekannt gegeben. Das Geschäft solle die Selbstverteidigungskraft Taiwans stärken, teilte das Außenministerium in Washington am Mittwoch mit. Das Rüstungspaket umfasst demnach unter anderem zwei Fregatten der Perry-Klasse, Amphibienfahrzeuge, Panzer- und Flugabwehrraketen sowie Feuerleitsysteme.

Die US-Regierung habe den Kongress über den Verkauf informiert, hieß es vom Außenministerium. Es gilt als wahrscheinlich, dass der Kongress das Rüstungsgeschäft rasch genehmigt. Die USA hatten seit vier Jahren keine Waffen mehr an Taiwan geliefert.

Auch die Volksrepublik China sei am Mittwoch über das Geschäft informiert worden, sagte Außenministeriumssprecher John Kirby. Er gehe nicht davon aus, dass die Beziehungen zu Peking wegen des Deals zwangsläufig leiden müssten. Zwischen den USA und China war es zuletzt im Südchinesischen Meer zu Spannungen gekommen.

Die chinesische Regierung hatte bereits im Vorfeld Kritik an dem geplanten Rüstungsgeschäft geäußert: Nachdem Medien über die Pläne berichtet hatten, warnte Peking am Montag, die Waffenlieferungen könnten das Verhältnis zu Taiwan beschädigen. "Die Chinesen können auf den Deal reagieren, wie es ihnen beliebt", sagte Kirby.

Protest aus China - Sie reagierten nun, indem das Außenministerium den amerikanischen Geschäftsträger in Peking einbestellte. Taiwan sei "ein Teil des chinesischen Territoriums", sagte Chinas Vizeaußenminister Zheng Zeguang. Die Waffenlieferungen schädigten die Souveränität und die Sicherheitsinteressen des Landes. China werde "notwendige Maßnahmen" ergreifen und - wie bei ähnlichen Lieferungen früher auch schon - Sanktionen gegen die Firmen verhängen, die sich an dem Geschäft beteiligen. Details nannte der Vizeaußenminister aber nicht.

China sieht den Inselstaat Taiwan, der demokratisch regiert wird, als abtrünnige Provinz. Dorthin hatten sich die im Bürgerkrieg unterlegenen Nationalchinesen 1949 vor den siegreichen Kommunisten geflüchtet. China strebt seit Jahrzehnten eine Wiedervereinigung der beiden Länder an - allerdings zu seinen Bedingungen. Die USA fühlen sich der Verteidigung der jungen Demokratie verpflichtet.

Die Beziehungen zwischen China und Taiwan hatten sich zuletzt verbessert. Anfang November gab es ein historisches Treffen zwischen den Präsidenten beider Länder, Xi Jinping und Ma Ying-jeou. Es war das erste derartige Treffen seit 1949. Wenige Wochen später tauschten beide Länder Spione aus.

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