POLITIK


“Diplomatisches Magazin” einen Artikel unter dem Titel “Aserbaidschan nach der Präsidentschaftswahl 2013: Fortsetzung des nachhaltigen Wirtschaftsaufschwungs am Kaspischen Meer” veröffentlicht

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Baku, den 19. Dezember (AZERTAG). “Diplomatisches Magazin” veröffentlichte einen Artikel unter dem Titel “Aserbaidschan nach der Präsidentschaftswahl 2013: Fortsetzung des nachhaltigen Wirtschaftsaufschwungs am Kaspischen Meer”, dessen Autor assoziatives Mitglied des Znetrums für Regionalstudien in Bezug auf den Kaspischen Raum von der Freie Universität Berlin, deutscher Politologe, Matthias Dornfeldt ist.

Der Autor geht in seinem Artikel davon aus, dass Aserbaidschan, das über große Vorkommen an fossilen Energieträgern verfügt, aufgrund der ausgleichenden und strategischen Energiepolitik sowie der Diversifizierung seiner Wirtschaft durch die Regierung in Baku der wirtschaftlich stärkste und am weitesten entwickelte Staat im Südkaukasus ist.

In seinem Artikel schreibt der Autor, dass seit der Auflösung der UdSSR 1991, als das Land noch das unterentwickelteste der drei kaukasischen Unionsrepubliken war, über den Karabach-Krieg und die darauf folgenden innenpolitischen Wirren bis zum jetzigen Zeitpunkt Aserbaidschan in kurzer Zeit einen beeindruckenden Modernisierungsweg beschritten hat. Darüber hinaus hat es durch seine überlegte Außenpolitik der Regierung des Staatspräsidenten Ilham Aliyev keine signifikanten Probleme mit den benachbarten Regional- und Großmächten. Durch den Bau der Erdölpipelines Baku-Supsa und Baku-Tbilisi-Ceyhan (BTC) sowie der Erdgaspipeline Baku-Tbilisi-Erzurum (BTE) wurde erstmals das russische Exportmonopol von fossilen Energieträgern aus dem postsowjetischen Raum nach Europa und auf die globalen Märkte durchbrochen und der „Südliche Energiekorridor“ gewann an geostrategischer Bedeutung. Mit der Errichtung der TA NAP-TA P-Erdgaspipeline wird in wenigen Jahren erstmals eine signifikante Menge an Erdgas aus Aserbaidschan auf den EU-Binnenmarkt fließen, betont Matthias Dornfeldt.

Der deutsche Autor schreibt weiter, dass die solide wirtschaftliche Basis eine wichtige Voraussetzung für die politische Stabilität innerhalb des Landes sowie für die kontinuierliche Umsetzung der außenpolitischen Prioritäten ist. Die ist von der Regierung Aserbaidschans seit Jahren gewährleistet worden.

In diesem Umfeld hat das Land zum fünften Mal sein Staatsoberhaupt gewählt. Bei einer hohen Wahlbeteiligung von über 72 Prozent gewann Amtsinhaber Ilham Alijew zum dritten Mal die Präsidentschaftswahl mit 84,55 Prozent. Alle weiteren neun Wettbewerber um das höchste Staatsamt erhielten Stimmenanteile im einstelligen Prozent- oder im Promillebereich. Somit bekam Präsident Alijew abermals ein klares Mandat für die Fortsetzung der konstruktiven Wirtschafts- und Außenpolitik der von ihm geführten Regierung.

Besonders hervorzuheben ist in diesem Zusammenhang die gute Organisation des Urnengangs. Die vierzig internationalen Wahlbeobachter der Parlamentarischen Versammlung des Europarats sowie des Europäischen Parlaments unter Leitung von Robert Walter (GB, PVER) und Pino Arlacchi (Italien, EP) hoben in ihrer gemeinsamen Abschlusserklärung hervor, dass am Wahltag ein fairer, freier und transparenter Prozess der Stimmenabgabe beobachtet wurde. Zudem wurde im Bericht vermerkt, dass keine Wählerbeeinflussung wahrgenommen und der gesamte Wahlprozess auf professionelle und friedliche Art durchgeführt wurde, so Matthias Dornfeldt.

 

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