POLITIK


„Frankfurter Rundschau”: Aserbaidschan ist Stabilitätsanker in der Region

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Frankfurt am Main, 26. Oktober, AZERTAC

Auf der Webseite der deutschen Zeitung „Frankfurter Rundschau” ist ein Artikel über Aserbaidschan veröffentlicht worden.

Die Bundestagsabgeordneten-Mitglied im Sportausschuss, Eberhard Gienger (CDU), Mitglied im Sportausschuss und Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Dr. André Hahn (Die LINKE) und Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie, Mark Hauptmann (CDU) kritisierten die Resolution des Deutschen Bundestags während der Europaspiele über Aserbaidschan.

Verabschiedung eines Antrags, der die Einhaltung der Menschenrechte in Aserbaidschan einforderte, im Deutschen Bundestag nur wenige Stunden vor der Eröffnung der Europaspiele löste Enttäuschung aus, heißt es im Artikel.

Die Autoren schreiben: „Natürlich ist eine Debatte zur Menschenrechtslage bedeutsam und absolut berechtigt. Konstruktive Kritik erfolgt jedoch idealerweise im Dialog auf Augenhöhe. Einseitige Schuldzuweisungen haben sich selten als hilfreich für eine gegenseitige Annährung erwiesen. Vor allem sind Sportereignisse nicht der ideale Rahmen für politische Auseinandersetzungen und ersetzen erst recht nicht die zum Teil langwierigen diplomatischen Gespräche. Der Boykott der Olympischen Spiele von Moskau 1980 und Los Angeles 1984 haben dies anschaulich gezeigt. Eine Rückbesinnung auf etablierte Gesprächskanäle wäre dagegen der richtige Ansatz, ein europäisches Verständnis von Demokratie und Freiheitsrechten zu vermitteln“.

Es wurde betont, dass Grundlagen für eine vertiefte wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit zwischen Aserbaidschan und Deutschland bereits zahlreich vorhanden sind. So hat das Land alle wesentlichen internationalen Menschenrechtsabkommen ratifiziert, es besteht seit 1999 ein Partner-schafts- und Kooperationsabkommen mit der Europäischen Union (EU) und über ein Assoziierungsabkommen wird verhandelt.

Die Kaukasusrepublik ist zudem der wichtigste Wirtschaftspartner Deutschlands in der Region. Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft signalisierten deshalb während der Europaspiele weiter großes Interesse an einer vertrauensvollen Kooperation, schreiben die Bundestagsabgeordneten im Artikel.

Die Leser der Zeitung werden im Artikel darüber ins Bilde gesetzt, dass die säkular muslimisch geprägte Kaukasusrepublik auch sicherheitspolitisch ein wichtiger Stabilitätsanker in einer konfliktträchtigen Region ist.

Am Ende ihres Artikels weisen die Autoren darauf hin, dass Anknüpfungspunkte für weitere Zusammenarbeit es reichlich gibt. Wichtig ist jedoch, anzuerkennen, welche enormen Anstrengungen Aserbaidschan in den vergangenen Jahren bei der wirtschaftlichen Entwicklung genommen und damit viele Bürger aus bitterer Armut in ein dynamisches und wirtschaftlich prosperierendes Land geführt hat. Flankiert durch einen Dialog auf Augenhöhe, statt Verlautbarungen aus der Ferne muss es ein Ziel deutscher Außenpolitik sein, Aserbaidschan als Stabilitätsanker in der Region bei seinem Weg der proeuropäischen Ausrichtung zu unterstützen.

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