Baku, 9. April, AZERTAC

Seit Jahren arbeitet Aserbaidschan mit dem Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte der OSZE in unterschiedlichen Richtungen, einschließlich im Bereich des Kampfes gegen den Terrorismus und Menschenhandel, auf dem Gebiet der Demokratisierung der Gesellschaft, Toleranz effektiv zusammen. Wir glauben, dass diese Zusammenarbeit auf hohem Niveau ist.

AZERTAC zufolge sagte das der stellvertretende Ministerpräsident der Republik Aserbaidschan, Vorsitzende des staatlichen Komitees für Flüchtlinge und Binnenvertriebene, Ali Hasanov, bei einem Treffen mit dem Direktor des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte, Michael Link.

A.Hasanov hat gesagt, dass in Aserbaidschan, das seine legitime Unabhängigkeit vor 24 Jahren wieder erlangt hatte, ein Rechtsstaat gegründet ist, für die Stärkung der Grundsätze der Demokratie sowie für den Schutz der Menschenrechte vieles getan ist. „Man warf Aserbaidschan früher die Bereiche wie Demokratisierung, Korruptionsbekämpfung, Menschenrechte vor. In verflossenen Jahren machte das Land große Fortschritte in diesen Bereichen. Aserbaidschan ist ein junges unabhängiges Land. Die meisten dieser Zeit verbrachte das Land im Kampf gegen die aggressive Politik Armeniens. Das Land liegt in einem Kriegszustand. 20 Prozent des Territoriums ist armenisch besetzt. Wir haben mehr als eine Million Flüchtlinge und Binnenvertriebenen. Trotzdem entwickelt sich Aserbaidschan und arbeitet mit internationalen Organisationen und Ländern der Welt eng zusammen“, sagte er.

Der stellvertretende Ministerpräsident sagte, dass Präsident von Aserbaidschan fünf Bereiche der strategischen Entwicklung identifiziert hat. Entsprechend dieser Strategie, die den Zeitraum bis 2020 abdeckt, soll im Lande das Niveau der Armut minimiert werden. Ein weiteres Ziel ist, dass bis zum Jahr 2020 Aserbaidschan in die Reihe der entwickelten Länder eintreten soll. Während dieser Zeit muss auch die Abhängigkeit vom Erdöl minimiert werden. Ein weiteres Ziel ist, dass der Kampf gegen die Korruption den internationalen Anforderungen gerecht werden muss. Und das letzte Ziel ist, den Schutz der Menschenrechte entsprechend den internationaler Standards zu gewährleisten.

Vorsitzender des Ausschusses sagte zudem, dass heute die Tradition der Toleranz in Aserbaidschan ein Beispiel für viele Länder sind.

Der stellvertretende Ministerpräsident sagte, dass das Hauptproblem in der Welt von heute Ungerechtigkeit ist. Heute werden in der Welt Gewalt, Ungerechtigkeit begangen. Man lässt haltlose Konflikte entstehen. Täglich werden Tausende von Menschen getötet. Natürlich schafft dies ein großes Hindernis für den Schutz der Menschenrechte und die Demokratie.

Michael Link sagte seinerseits, dass es sein erster Besuch in Aserbaidschan als Direktor des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte ist. Er unterstrich, dass er im Rahmen dieses Besuchs die Probleme der Flüchtlinge und Binnenvertriebenen näher kennen lernen will, da dabei um die Menschenrechte geht. Wenn Hunderttausende von Menschen in ihrem Heimatland nicht leben können, dann bedeutet dies eine grobe Verletzung der Menschenrechte, sagte er. Er betonte auch, dass das Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte alles in seiner Macht Stehende tun wird, um die als Folge des Konflikts entstandenen Probleme zu lösen. Der Gast sagte, dass sie an der Zusammenarbeit mit Aserbaidschan in dieser Frage interessiert sind.