POLITIK


Hikmat Hajiyev: Für einige Kreise ist es leider zur Gewohnheit geworden, jeden Kriminalfall in Aserbaidschan zu politisieren 

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Baku, 11. August, AZERTAC

Die Erklärung des Generalsekretärs des Europarates, Thorbjørn Jagland, entspricht nicht dem Wesen der Kriminalfalls in Zusammenhang mit dem Tod des Journalisten Rasim Alijev und ist auf seine Politisierung gezielt. Auch die journalistische Tätigkeit des Verstorbenen R.Alijev ist in der Erklärung falsch geschildert.

Pressesprecher des Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten, Hikmet Hajiyev erklärte dies in seiner Stellungnahme zur Erläuterung von Thorbjørn Jagland zum Tode eines Mitarbeiters der Website Ann.az Rasim Aliyev.

„Es ist zu bedauern, dass für einige Kreise bereits zur Gewohnheit geworden, jeden Kriminalfall in Aserbaidschan zweckgebunden zu politisieren. Der Todesfall wird derzeit von Rechtsschutzorganen gründlich ermittelt. Diejenigen, die des Todes von Rasim Aliyev beschuldigt werden, werden auf Gerichtsbeschluss ihre gehörige Strafe bekommen“, sagte H.Hajiyev.

H.Hajiyev fügte hinzu, dass der Schutz der Rechte und Interesse von Bürgern des Landes, die Gewährleistung von Grundrechten und Freiheiten von Massenmedien eine der wichtigsten Prioritäten von Aserbaidschans Regierung sind, sagte er.

In Aserbaidschan gibt es engen Dialog zwischen den staatlichen Strukturen und der Bürgergesellschaft und das zeigt sich deutlich in der Diskussion von allen wichtigen Fragen, einschließlich Menschenrechten. Es ist merkwürdig, dass der Generalsekretär des Europarats darüber nicht im Bilde ist, obwohl die Vertreter dieser Struktur ebenfalls am Dialog teilnehmen, so H.Hajiyev.

H. Hajiyev sagte: „Wir rufen den Europarat und alle anderen Organisationen dazu auf, auf die Versuche zu verzichten, um den Tod von R.Alijev zu politisieren“.

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