POLITIK


Neuer Gesetzentwurf für Völkermord von Chodschali kommt zur öffentlichen Diskussion

Baku, 24. Januar, AZERTAC 

Der neuer Gesetzentwurf für den Völkermord von Chodschali kommt Anfang Februar zur öffentlichen Diskussion. Der Gesetzentwurf ist auf eine weltweite Anerkennung von Kriegsverbrechen, Genoziden und ethnischer Säuberung, die Untersuchung ihrer rechtlichen Aspekte gezielt worden.

Das teilte der Nachrichtenagentur AZERTAC die stellvertretende Parlamentssprecherin, Vorsitzende des parlamerntarischen Komitees für Menschenrechte Bahar Muradova mit.

Bahar Muradova wies darauf hin, dass noch keiner von Tätern dieses Verbrechens bestraft worden ist, obwohl es 25 Jahre her sind. Die Chodschaliner Tragödie ist enthält alle Tatsachen. Unter internationalem Verbrechensbegriff wird ein Kriegsverbrechen, eine ethnische Säuberung gemeint. Die Verantwortung für dieses Blutbad in Chodschali trägt die armenische Führung, sagte sie.

Ihr zufolge ist das Verbrechen der ethnischen Säuberung in der Gesetzgebung von keinem Land verankert. Jedoch werden der neue Gesetzentwurf für Völkermord von Chodschali rechtliche Voraussetzungen dafür schaffen, zugleich ermöglichen, dem Kriegsverbrechen, der ethnischen Säuberung eine rechtliche Beurteilung abzugeben, so B. Muradova.

 

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