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Spanien: König Felipe erteilt Sozialisten-Chef Auftrag zur Regierungsbildung

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Madrid, 3. Februar, AZERTAC

Spaniens König Felipe VI. hat Dienstagabend den Generalsekretär der spanischen Sozialisten (PSOE), Pedro Sánchez, mit der Regierungsbildung beauftragt. Zuvor hatte er eine zweite Gesprächsrunde mit allen im Parlament vertretenen Parteien abgehalten. Der noch amtierende Konservative Mariano Rajoy hatte dabei dem Monarchen und Staatschef mitgeteilt, keine Parlamentsmehrheit für eine Regierung zu haben. "Wir haben heute nicht die nötige Unterstützung, aber wir werden nicht darauf verzichten, zu versuchen, eine Regierung mit PSOE und Ciudadanos zu bilden", hatte er gesagt. Rajoy will sich auch weiterhin um eine solche Große Koalition bemühen.

Seine Volkspartei (PP) hatte die Wahlen am vergangenen 20. Dezember zwar gewonnen, doch die absolute Mehrheit deutlich verfehlt. Die Wähler hatten Rajoy für seine Sparpolitik abgestraft. Erstmals zogen die junge Anti-Austeritätspartei Podemos und die rechtsliberalen Ciudadanos in die Volksvertretung ein. Das Parlament ist dadurch so aufgespalten, dass eine Regierungsbildung alles andere als leicht wird, auch nicht für den zweitplatzierten Sánchez, der jetzt eine "fortschrittliche Reformmehrheit" schmieden will.

Der Sozialist wird in zwei Richtungen verhandeln. Zum einen hat er das Angebot von Podemos-Chef Pablo Iglesias, eine "fortschrittliche Regierung des Wandels" zu bilden. Zum anderen streckt er seine Fühler Richtung Ciudadanos aus.

Beide Seiten haben Forderungen: Die drittplatzierte Podemos will ein umfangreiches Sozialprogramm. Iglesias besteht außerdem auf einem gemischten Kabinett, proportional zum Wahlergebnis. Für sich selbst fordert er den Posten des Vizepremiers. Sánchez scheint davon nicht begeistert zu sein. Er ist zehn Tage lang nicht auf Podemos zugegangen.

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