WELT


Südkoreas Kulturministerin wegen Amtsmissbrauchs verhaftet

Baku, 21. Januar, AZERTAC

In Südkorea sollte 10.000 regierungskritischen Künstlern offenbar der Zugang zu staatlicher Unterstützung verwehrt werden. Ausgerechnet die Kulturministerin soll die entsprechende schwarze Liste angeordnet haben.

Südkoreas Kulturministerin Cho Yoon Sun ist wegen des Vorwurfs verhaftet worden, eine schwarze Liste mit den Namen tausender regierungskritischer Künstler angelegt zu haben. Sonderermittler ließen zudem den früheren Stabschef im Präsidialamt, Kim Ki Choon, verhaften. Das berichteten südkoreanische Sender. Kim soll die strittige Liste angeordnet haben. Er und Cho galten als wichtige Berater von Präsidentin Park Geun Hye, die wegen einer Korruptionsaffäre um eine Vertraute vorläufig entmachtet ist.

Cho und Kim waren bei den Untersuchungen zur Affäre ebenfalls ins Visier der Ermittler geraten. Das Seouler Bezirksgericht bewilligte die Anträge der Ermittler auf Haftbefehl gegen Cho und Kim, weil es die Gefahr der Beweismittelvernichtung sah. Cho wird Amtsmissbrauch und Meineid vorgeworfen.

Fast 10.000 Kulturschaffende und Künstler sollen auf der schwarzen Liste geführt worden sein. Ihnen sollte der Zugang zu staatlicher Unterstützung und privater Förderung verwehrt werden. Auch besteht der Verdacht, dass sie wegen ihrer kritischen Haltung gegenüber der Regierung unter staatlicher Beobachtung gestellt werden sollten. Cho und Kim bestritten die Vorwürfe. Wegen des Falls wurden bereits der frühere Kulturminister Kim Jong Keok und weitere frühere Beamte in Haft genommen.

Die Ermittler wollen herausfinden, ob Präsidentin Park von einer schwarzen Liste gewusst und diese bewilligt hatte. Gegen die konservative Staatschefin selbst läuft seit Dezember ein Amtsenthebungsverfahren. Das Verfassungsgericht muss nun über ihre Absetzung entscheiden. Sie soll in den kommenden Wochen in ihrem Verfahren vorgeladen werden.

Park wird vorgeworfen, ihrer langjährigen Freundin Choi Soon Sil ohne öffentliches Amt die Einmischung in die Regierungsgeschäfte erlaubt zu haben. Außerdem soll Choi dank ihrer Beziehungen zur Präsidentin Sponsorengelder von Unternehmen für ihre beiden Stiftungen eingetrieben und sich persönlich bereichert haben.

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