WELT


Syrien-Friedensverhandlungen: Vertreter des Regimes und der Opposition einigen sich auf die Fortsetzung der direkten Gespräche

A+ A

Baku, den 24. Januar (AZERTAG). Uno-Vermittler Brahimi konnte ein Scheitern der Syrien-Friedenskonferenz in Genf vorerst verhindern. Die Vertreter von Regierung und Opposition werden nun doch direkt miteinander verhandeln. Der Außenminister des Assad-Regimes hatte zuvor schon mit der Abreise gedroht.

Die Syrien-Friedensverhandlungen in Genf werden nun doch am Samstag mit einem ersten direkten Gespräch zwischen Vertretern des Regimes und der Opposition fortgesetzt. Das kündigte der Uno-Vermittler Lakhdar Brahimi am Freitagabend an. Der algerische Politiker hatte zuvor getrennte Gespräche mit beiden Delegationen geführt. „Wir haben nie angenommen, dass dies ein einfacher Prozess sein würde“, gab der Diplomat zu.

Damit wurde ein Scheitern der Konferenz vorerst verhindert. Am Mittag hatte Walid al-Muallim, Außenminister von Diktator Baschar al-Assad, mit der Abreise seiner Delegation gedroht, wenn es bis Samstag nicht zu direkten Gesprächen und „funktionierenden Arbeitstreffen“ komme. Er reagierte damit auf die Weigerung der Opposition, sich mit Vertretern des Regimes zu direkten Verhandlungen an einen Tisch zu setzen.

Doch jetzt konnte Brahimi verkünden, dass weder die Delegation von Assad noch die der Opposition die Gespräche verlassen. Vielmehr würden sie am Samstag von Angesicht zu Angesicht beraten. Auch die Assad-Delegation habe im Grundsatz der Genf 1 genannten Vereinbarung zur Lösung des Bürgerkrieges zugestimmt.

Kernpunkte seien aber nicht beraten worden, räumte Brahimi ein. Es sei aber beiden Seiten klar, dass es in Genf letztlich darum gehe, wie die Vereinbarung von 2012 umgesetzt werden könne. Das Dokument sieht unter anderem die Bildung einer Übergangsregierung vor. Brahimi beschrieb die Gespräche allgemein als ermutigend.

Die USA forderten Assad derweil zum Rücktritt auf. Der Diktator könne „nicht Teil der Zukunft Syriens sein“, sagte Außenminister John Kerry am Freitag vor dem Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos. Assad habe sein Land in eine furchtbare Lage gebracht und schwere Verbrechen verübt. So habe er unschuldige Zivilisten mit Raketen umbringen lassen.

„Assad wird nie mehr die Legitimität haben oder zurückgewinnen können, dieses Land wieder zu einen“, sagte Kerry. Die Opposition werde ihn bekämpfen, bis er nicht mehr an der Macht sei. „Wenn man also Frieden will, muss dieser Mann im Interesse seines Landes abtreten. „Je länger der Bürgerkrieg in Syrien anhalte, desto größer werde die Gefahr, dass Syrien zerfällt. Ein militärisches Eingreifen der USA lehnte Kerry erneut ab.

In dem seit Frühjahr 2011 tobenden Bürgerkrieg wurden bisher mehr als 130.000 Menschen getötet. Mehrere Millionen Menschen wurden aus ihren Wohnorten vertrieben. Seit einigen Wochen liefern sich auch rivalisierende Rebellengruppen heftige Gefechte, bei denen nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte seit dem 3. Januar fast 1400 Kämpfer getötet wurden.

© Jede Verwendung von Materialien muss durch den Hyperlink kenntlich gemacht werden

KONTAKT MIT DEM AUTOR

Füllen Sie die erforderlichen Stellen mit Zeichen* aus

Bitte geben Sie die Buchstaben wie oben gezeigt ein.
Egal, ob die Buchstaben groß oder klein sind