POLITIK


Tagung der OSZE PA in Tiflis: Ein weiterer Vorschlag armenischer Abgeordneten abgelehnt

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Tiflis, 4. Juli, AZERTAC

Die 25. Sommertagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE (OSZE PA) setzt ihre Arbeit in Tiflis fort.

In der Sitzung des Komitees für Demokratie, Menschenrechte und humanitäre Angelegenheiten der Institution wurden die Entwicklung der Demokratie in der OSZE-Region, die Lage der Menschenrechte, humanitäre Situation und weitere Themen sowie Schlußbeschluss dieses Komitees erörtert.

Armenische Abgeordneten haben die Hinzufügung der Wörter "nationale Minderheiten und religiöse Gruppen" zum Punkt der Resolution "Bedeutung der Untersuchung der zunehmenden Gewalttaten und Diskriminierung in der OSZE-Region" vorgeschlagen.

Die aserbaidschanische Delegation sagte, dass solche Änderung unnötig ist. Das aserbaidschanische Delegationsmitglied, die Abgeordnete der Nationalversammlung Ulviya Agayeva sagte, dass es falsch wäre, die Gewalttaten und Diskriminierung von religiöser und ethnischer Angehörigkeit zu unterscheiden. Dies kann neue Probleme entstehen lassen, sagte sie.

Dieser Vorschlag der aserbaidschanischen Abgeordneten wurde von den Mitgliedern des Ausschusses begrüßt.

Nach den Diskussionen wurde der Vorschlag der armenischen Seite abgelehnt.

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