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Uno - Sanktionen

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Baku, 8. August, AZERTAC

Wer ist verantwortlich für die Angriffe mit Chemiewaffen in Syrien? Die Uno will die Täter finden. Der Sicherheitsrat hat nun eine Resolution dazu angenommen.

„Wir werden euch identifizieren, wenn ihr Menschen vergast“: Diese Nachricht richtete die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Samantha Power, an die Verantwortlichen von Giftgasangriffen in Syrien. Die Täter sollen zur Rechenschaft gezogen werden - eine Resolution dazu ist am Freitag vom Uno-Sicherheitsrat einstimmig angenommen worden.

Die 15 Mitglieder des Weltsicherheitsrats beauftragten Generalsekretär Ban Ki Moon und die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) damit, Ermittlungen zu dem Einsatz von Chlorgas vorzubereiten. Sollten die Verantwortlichen festgestellt werden, könnte der Sicherheitsrat auch Sanktionen erlassen.

Die syrische Regierung hatte im Jahr 2013 zugestimmt, ihre Chemiewaffen zerstören zu lassen. Damit verhinderte sie Luftangriffe der USA. Hintergrund war ein Einsatz des Kampfstoffes Sarin, bei dem Hunderte Zivilisten ums Leben kamen. Bei Untersuchungen der Vorfälle in Syrien hatten Mitarbeiter der OPCW festgestellt, dass Chlorgas systematisch benutzt wurde. Die Experten haben aber kein Mandat, Täter zu benennen. Sowohl die Regierung als auch die Rebellen haben bestritten, chemische Waffen eingesetzt zu haben.

Chlorgas fällt nicht unter die Konvention zu verbotenen Chemiewaffen, da es auch für zivile Zwecke eingesetzt werden darf. Allerdings ist der Einsatz als Waffe verboten. Rund 1300 Tonnen Chemiewaffen sind mit der Zustimmung Assads bereits aus Syrien herausgeholt und zerstört worden. Einige Beobachter fürchten allerdings, dass es noch mehr im Land gibt.

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