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Wahl in Portugal: Rebelo de Sousa ist neuer Präsident

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Baku, 25. Januar, AZERTAC

Der Jus-Professor und Journalist Marcelo Rebelo de Sousa ist zum neuen Staatsoberhaupt Portugals gewählt worden.

Wie die Wahlbehörde in Lissabon nach Auszählung fast aller Wahlbezirke bekannt gab, gewann der 67 Jahre alte Journalist und Jura-Professor gut 52 Prozent der Stimmen.

Die Wahlordnung sieht eine Stichwahl unter den beiden Erstplatzierten vor, falls in der ersten Runde keiner der Kandidaten die 50-Prozent-Marke schafft. Den zweiten Platz nahm mit knapp 23 Prozent der Stimmen der Psychologie-Professor António Sampaio da Nóvoa ein, der im Wahlkampf vom linken Flügel der Sozialistischen Partei (PS) sowie den kommunistischen Gewerkschaften unterstützt wurde.

Die Wahlbeteiligung im 10,4 Millionen-Einwohner-Land lag den Angaben zufolge bei rund 48 Prozent und damit über dem Rekordtief von 46,5 Prozent bei der vorherigen Präsidentschaftswahl im Jahr 2011.

Rebelo de Sousa war als klarer Favorit ins Rennen gegangen. Er hatte sich durch seine jahrelange Arbeit als Fernsehkommentator bereits einen Namen gemacht. Vorab hatte er versprochen, "der Präsident keiner Partei" zu sein. Bei seinem Wahlkampf setzte Rebelo de Sousa nicht auf Plakate und Programme, sondern auf den direkten Kontakt mit den Bürgern.

Der bisherige konservative Präsident Aníbal Cavaco Silva durfte nach zwei Amtszeiten nicht mehr kandidieren. Der neue Präsident soll am 9. März vereidigt werden. Der Präsident hat in Portugal überwiegend repräsentative Funktionen, kann aber im Krisenfall das Parlament auflösen. Dies dürfte er frühestens im April tun - sechs Monate nach der Wahl im Oktober.

Im wirtschaftlich nach wie vor angeschlagenen Land ist seit zwei Monaten eine sozialistische Minderheitsregierung unter Leitung von Antonio Costa im Amt, die die Sparvorgaben der EU umsetzen muss. Sie ist auf Unterstützung der Grünen und Kommunisten angewiesen.

Rebelo de Sousa hatte vorab versprochen, im Falle eines Wahlsiegs alles zu tun, um die Stabilität der Regierung sicherzustellen.

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