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Washington: US-Diplomaten reisen nach Kuba

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Baku, 9. Januar, AZERTAG

Der überraschende Wunsch Kubas nach einem neuen Verhältnis zu den USA kommt weiter voran. Laut dem amerikanischen Außenministerium soll die US-Spitzendiplomatin Roberta Jacobson am 21. und 22. Januar Havanna besuchen und mit ihren kubanischen Kollegen über eine Wiederaufnahme der Beziehungen beider Länder verhandeln, die seit Jahrzehnten ruhen.

Inzwischen hat die Regierung in Havanna Menschenrechtsaktivisten zufolge mindestens 35 politische Gefangene aus der Haft entlassen, bei denen es sich um Mitglieder der verbotenen Oppositionsbewegung handeln soll. Staatschef Raúl Castro hatte US-Informationen zufolge angekündigt, insgesamt 53 politische Häftlinge freizulassen.

Bislang befinden sich aber laut Kubanischer Kommission für Menschenrechte und Nationale Versöhnung (CCDHRN) noch mindestens 105 Dissidenten in Haft. Oppositionspolitiker auf Kuba verlangen auch deren Freilassung. Sie kritisieren außerdem, dass nicht bekannt sei, wer die 53 Inhaftierten sind, die bald freikommen sollen.

Zuletzt hat es laut CCDHRN übermäßig viele politisch motivierte Festnahmen gegeben. Wegen der mangelnden Transparenz befürchten Regimekritiker bereits, dass Raúl Castro seinen Versprechen nicht nachkommen könnte. Die neuen diplomatischen Bemühungen soll das jedoch nicht trüben: Die Freilassung der Gefangenen sei keine Voraussetzung, sagte eine Sprecherin des US-Außenministeriums.

Im Dezember hatte Castro in einer Ansprache das Ende des Embargos durch die USA gefordert und damit den Anstoß für die aktuelle Annäherung geliefert. Auslöser dafür könnten wirtschaftliche Engpässe sein: Wegen des seit 1962 geltenden US-Handelsembargos müssen Nahrungsmittel und Ersatzteile aus Partnerländern wie Russland oder Venezuela importiert werden, das Leben im Land ist karg.

Wegen der dortigen Wirtschaftskrise, bedingt durch den Absturz des Ölpreises, kann Caracas das Castro-Regime jedoch nicht mehr im selben Umfang wie bisher unterstützen. US-Präsident Barack Obama kündigte nun an, mit dem Kongress über ein mögliches Ende der Handelsblockade zu beraten. Außerdem wollen die Amerikaner bis zum Sommer entscheiden, ob sie Kuba von der Liste der Unterstützerstaaten des Terrorismus streichen.

Kurz vor Weihnachten hatten Kuba und die USA sich auf die Wiederaufnahme ihrer diplomatischen Beziehungen geeinigt, mehr als 50 Jahre hatte es keinen offiziellen Kontakt zwischen den Regierungen gegeben.

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