51. Sitzung des OIC-Außenministerrates: Aserbaidschans Chefdiplomat spricht über Hindernisse für Annäherung zwischen Aserbaidschan und Armenien
Baku, 22. Juni, AZERTAC
Am 21. Juni nahm Aserbaidschans Außenminister Jeyhun Bayramov an der 51. Sitzung des Rates der Außenminister der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) in Istanbul teil und hielt dort eine Rede.
Bei seiner Rede sprach Minister Bayramov die politischen, wirtschaftlichen, humanitären, ökologischen und sicherheitspolitischen Herausforderungen an, die sich vor dem Hintergrund wachsender geopolitischer Spannungen im OIC-Raum ergeben. Er betonte die Bedeutung gemeinsamer Bemühungen zur Bewältigung dieser Probleme und analysierte die Entwicklungen in der Region nach dem Konflikt.
Minister Bayramov gratulierte der Türkei zur Übernahme des Vorsitzes im OIC-Außenministerrat und bekräftigte Aserbaidschans Unterstützung für deren Führungsrolle. Er wies darauf hin, dass Aserbaidschan den bevorstehenden OIC-Vorsitz im Jahr 2026 als historische Chance betrachte, zur Einheit und Entwicklung der islamischen Welt beizutragen.
Der aserbaidschanische Chefdiplomat sprach zugleich islamfeindliche Tendenzen an und verwies darauf, dass Aserbaidschan alle Formen und Ausprägungen des Islamhasses entschieden verurteilt und Initiativen im Rahmen der OIC zur Bekämpfung dieser Bedrohung unterstützt.
Was die humanitäre Krise im Gazastreifen betrifft, betonte der Minister die Dringlichkeit sofortiger Maßnahmen. Er äußerte sich außerdem besorgt über die wachsenden Spannungen im Nahen Osten, darunter die militärischen Operationen gegen die Islamische Republik Iran, und rief zur Wiederaufnahme diplomatischer Gespräche auf Grundlage des Völkerrechts auf.
Bayramov bekräftigte Aserbaidschans uneingeschränkte Unterstützung für eine friedliche Lösung des Kaschmir-Konflikts gemäß den einschlägigen Resolutionen des UN-Sicherheitsrates und der OIC. Er unterstrich dabei die Bedeutung der am 10. Mai 2025 erzielten Waffenstillstandsvereinbarung.
Zur humanitären Lage in Syrien sagte er, dass Wiederaufbau- und Wiedereingliederungsmaßnahmen in der Region verstärkt unterstützt werden müssten.
Minister Bayramov gab zudem einen ausführlichen Überblick über Aserbaidschans Wiederaufbau- und Friedensbemühungen in der Nachkriegszeit. Dabei benannte er zentrale Hindernisse für eine Normalisierung der Beziehungen mit Armenien. Insbesondere verwies er auf die territorialen Ansprüche gegen Aserbaidschan in der armenischen Verfassung sowie auf die fortbestehenden, überholten Strukturen wie die OSZE-Minsk-Gruppe, die den Abschluss eines Friedensabkommens erschwerten.
Er stellte ferner fest, dass Armenien seiner Verpflichtung zur Gewährleistung eines ungehinderten Verkehrs zwischen Aserbaidschan und der Autonomen Republik Nachitschewan bislang nicht nachgekommen sei. Darüber hinaus bleibe die grobe Verletzung und Leugnung der Rechte der aus dem heutigen Armenien vertriebenen Aserbaidschaner, Mitglieder der Gemeinschaft „Westliches Aserbaidschan“, ein wesentliches Hindernis für die Schaffung eines dauerhaften Friedens.
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