WELT
Ashton, Dacic und Thaci für Friedensnobelpreis vorgeschlagen
Baku, den 31. Januar (AZERTAG). Geht der nächste Friedensnobelpreis an die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton? Das haben jedenfalls die Sozialisten im Europäischen Parlament vorgeschlagen. In einem Schreiben an den Chef des Nobelpreiskomitees, Thorbjörn Jagland, empfiehlt die zweitstärkste Fraktion im europäischen Abgeordnetenhaus neben Ashton auch die Ministerpräsidenten von Serbien und dem Kosovo, Ivica Dacic und Hashim Thaci, als diesjährige Friedensnobelpreisträger.
„Alle drei haben durch ein Abkommen im April 2013 die Lösung des Konflikts um das Kosovo einen wesentlichen Schritt vorangebracht. Viele hatten das lange Zeit für unmöglich gehalten. Wir haben Ashton, Dacic und Thaci für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen, weil dieser nicht nur eine Würdigung ihrer Verdienste um eine Normalisierung der Beziehungen wäre, sondern auch zusätzliche Motivation, einen dauerhaften Frieden zwischen Serbien und dem Kosovo zu erreichen“, sagte der Fraktionschef der Sozialisten, Hannes Swoboda. Dies wäre auch wichtig für die Stabilität in der Region und für die Anerkennung der albanischen Bevölkerung.
In dem Schreiben von Swoboda an das Nobelpreis-Komitee heißt es, die Beziehungen zwischen Serbien und dem Kosovo seien „fragil, aber sie existieren“. Die Bemühungen um normale Beziehungen zwischen den beiden Konfliktparteien seien „beispiellos und haben die Möglichkeit für einen andauernden Frieden in der Region gebracht“. Selbstkritisch räumt Swoboda ein, dass es den Europäern nicht gelungen wäre, den Jugoslawienkrieg mit rund 140.000 Toten zu verhindern.
Das mehrheitlich von Albanern bewohnte Kosovo hatte sich im Februar 2008 für unabhängig erklärt. 106 der 193 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen erkennen die Republik Kosovo als Staat an. Belgrad betrachtet das Kosovo aber weiterhin als autonome Provinz Serbiens. Rund 88 Prozent der 1,8 Millionen Einwohner sind Albaner und sieben Prozent sind Serben. Sie leben vor allem im Norden und in einigen Enklaven im südlichen Kosovo. Die Serben im Kosovo wollen nach den Gesetzen des serbischen Staates weiterleben.
Wichtige Bestandteile des Abkommens, das die EU im vergangenen April mit Serbien und dem Kosovo ausgehandelt hatte, waren Kommunalwahlen für die serbische Minderheit und spezielle Regelungen im Polizei- und Justizwesen, die den Serben eine weit gefasste Selbstverwaltung ermöglichen sollen. Obwohl fünf EU-Staaten (Spanien, Zypern, Griechenland, Slowakei und Rumänien) das Kosovo als eigenen Staat nicht anerkennen, hat Brüssel Ende Oktober 2013 Verhandlungen über ein sogenanntes Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen begonnen.
Unabhängig von den europäischen Sozialisten hatten zuvor bereits mehrere Abgeordnete des US-Kongresses Ashton, Dacic und Thaci für den Nobelpreis vorgeschlagen.
Der Nobelpreis wird jedes Jahr am Todestag von Alfred Nobel, dem 10. Dezember, in Oslo verliehen. Das Preisgeld beträgt rund 910.000 Euro. Die Frist für Vorschläge zum Friedensnobelpreis läuft am kommenden Samstag (1. Februar) aus. Bekannt ist, dass zwei Abgeordnete der Sozialistischen Linkspartei in Norwegen bereits den Whistleblower Edward Snowden für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen haben. Im Jahr 2013 hatte die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen mit Sitz in Den Haag den Preis erhalten.