WELT


Chinas 19. Parteikongress ist zu Ende gegangen

Peking, 24. Oktober, AZERTAC

Chinas Kommunisten haben die Machtposition von Staats- und Parteichef Xi Jinping noch weiter ausgebaut. Der 19. Parteikongress erhob den “starken Mann Chinas“ als Vordenker der Partei auf eine historische Stufe mit Staatsgründer Mao Tsetung. Zum Abschluss ihrer einwöchigen Sitzung stimmten die knapp 2300 Delegierten am Dienstag in Peking dafür, “Xi Jinpings Gedankengut für das neue Zeitalter des Sozialismus chinesischer Prägung“ als weitere Leitlinie in der Parteiverfassung zu verankern.

Nach dem “großen Steuermann“ Mao Tsetung und dem wirtschaftlichen Reformarchitekten Deng Xiaoping ist Xi Jinping erst der dritte Parteiführer, der namentlich in den Statuten erwähnt wird. Deng Xiaoping wurde allerdings nur mit seinen “Theorien“ aufgenommen, während Xi Jinping wie Mao Tsetung mit seinem “Gedankengut“ genannt wird, was in der kommunistischen Ideologie höher gewertet wird.

Die Einstufung als Vordenker der Partei nach nur fünf Jahren im Amt baut Xi Jinpings ohnehin schon beträchtliche Machtposition noch weiter aus. Der Parteitag billigte mit dem Bericht der Disziplinarkommission erwartungsgemäß auch seinen Kampf gegen Korruption, der im Volk populär ist. Damit geht Xi Jinping nicht nur gegen Bestechlichkeit in der Partei vor, sondern auch gegen politische Rivalen und sichert sich damit Loyalität.

Mit dem weitgehenden Personalwechsel im neuen Zentralkomitee, den der Parteikongress ebenfalls billigte, bringt der 64-Jährige weitere Gefolgsleute in das führende Parteigremium. Auf ihrer ersten Plenarsitzung nach dem Parteitag an diesem Mittwoch werden ihn die rund 200 stimmberechtigten Mitglieder des Zentralkomitees für weitere fünf Jahre im Amt des Generalsekretärs bestätigen.

Auch werden sie das neue, bisher 24-köpfige Politbüro und dessen Ständigen Ausschuss als seinen engsten Führungszirkel billigen. Außer Xi Jinping und Premier Li Keqiang dürften alle anderen aus Altersgründen ausscheiden. Einen potenziellen Nachfolger unter den neuen Mitglieder des bisher sieben Köpfe zählenden Machtgremiums werden Beobachter aber wohl vergeblich suchen.

Schahin Jafaov, AZERTAC

Peking

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