Berlin, 2. Mai, AZERTAC

Der Botschafter von Aserbaidschan Parviz Shahbazov stand das Nachrichtenportal EURASIANEWS.de für ein Interview zu den jüngsten politischen und wirtschaftlichen Entwicklungen in und um die Kaukasusrepublik zur Verfügung. Vor allem der jüngst wieder aufgeflammte Konflikt um die Region Bergkarabach und die energiepolitischen Projekte TAP und TANAP standen im Fokus des Interesses.

Der Botschafter Parviz Shahbazov sagte in seiner Antwort auf die Frage "Die jüngste Eskalation im eingefrorenen Konflikt rund um die Region Bergkarabach hat Besorgnis über einen neuen Unruheherd in der Region ausgelöst. Wie berechtigt ist die Kriegsangst?" : Wir haben seit 1994 mit Armenien einen Waffenstillstand, der allerdings immer wieder brüchig ist. Wir haben Anfang April leider die größte Eskalation seit dem Waffenstillstandsabkommen erleben müssen, die leider auch viele Menschen das Leben gekostet hat. Am 05. April 2016 wurde dann in Moskau unter der Vermittlung Russlands zwischen den Generalstabschefs der jeweiligen Streitkräfte von Armenien und Aserbaidschan eine erneute Waffenruhe vereinbart. Aber diese Ereignisse zeigen deutlich: Der Berg-Karabach-Konflikt ist kein sogenannter „frozen conflict“. Denn solange die Streitkräfte Armeniens die militärische Okkupation der aserbaidschanischen Gebiete fortsetzten und das Leben der aserbaidschanischen Zivilisten gefährden, kann der Konflikt jederzeit wieder eskalieren und stellt damit eine ernste Gefahr für die Stabilität und Sicherheit im Südkaukasus dar.

Diplomat antwortete auf die Frage "Wie viel Einfluss Dritter steht tatsächlich hinter den Kampfhandlungen?":Der Berg-Karabach-Konflikt ist ein zwischenstaatlicher Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan. Armenien hält seit mehr als 20 Jahren fast ein Fünftel unseres Staatsterritoriums, dabei nicht nur die Berg-Karabach-Region, sondern auch sieben andere umliegende Gebiete, völkerrechtswidrig besetzt und verweigert mehr als einen Millionen aserbaidschanischen Flüchtlingen und Binnenvertrieben die Heimkehr. Der UN-Sicherheitsrat hat Armenien in vier Resolutionen 1993 aufgefordert, die völkerrechtswidrige Okkupation der aserbaidschanischen Gebiete zu beenden. Auch der Europarat und das Europäische Parlament forderten entsprechend 2005 und 2013 den Rückzug der armenischen Streitkräfte aus den besetzten Gebieten. Diese Forderungen werden seitens Armeniens bis heute ignoriert.

Seit dem Waffenstillstand versuchen wir mit Vermittlung der Minsk-Gruppe der OSZE, diesen Konflikt friedlich zu lösen. Die Ko-Vorsitzenden der Minsk-Gruppe – Russland, Frankreich und die USA – haben bisher viele Gespräche zwischen den Staatspräsidenten beider Länder organisiert. Die Bemühungen im Rahmen der OSZE konnten bisher leider keinen Erfolg erringen, weil Armenien keine konstruktive Haltung einnimmt und das geltende Völkerrecht missachtet.

Den Grund für die jüngsten Kampfhandlungen sowie für alle früheren Eskalationsfälle muss man nicht in Verschwörungstheorien, sondern in der völkerrechtswidrigen Anwesenheit der Streitkräfte Armeniens auf aserbaidschanischem Boden suchen. Anfang April haben die armenischen Okkupationstruppen aserbaidschanische Siedlungen nahe der Frontlinie und der aserbaidschanischen Positionen mit schweren Waffen intensiv beschossen. Sechs aserbaidschanische Zivilisten sind infolgedessen ums Leben gekommen, darunter ein 16-jähriges Mädchen. Mehr als 20 Zivilisten wurden verletzt. Natürlich musste unsere Armee auf diese Angriffe reagieren, denn es ist ihre verfassungsrechtliche Verpflichtung, für das friedliche und sichere Leben der aserbaidschanischen Bürger in eigenem Land Sorge zu tragen.

Vugar Seyidov, AZERTAC

Berlin