Wien, den 23. November (AZERTAG). Das Ständige Komitee der Parlamentarischen Versammlung des Europarats behandelte während seiner Sitzung am 22. November in Wien neben Fragen der gesamteuropäischen Bedeutung auch die Präsidentschaftswahlen in zwei Mitgliedsstaaten.

Die Berichte der Wahlbeobachtermissionen des Europarats (ER) über die Präsidentschaftswahlen am 9. Oktober in Aserbaidschan und am 27. Oktober in Georgien wurden nach ausführlichen Diskussionen bestätigt.

Abgeordneter Robert Walter aus Großbritannien stellte seinen Vortrag über die Wahlen in Aserbaidschan vor und viele Abgeordneten analysierten verschiedene Aspekte seines Berichtes ausführlich. Die Mehrheit von Abgeordneten haben bestätigt, dass die jüngsten Wahlen in Aserbaidschan im Einklang mit Anforderungen des Europarates und internationalen Voraussetzungen stattgefunden haben. Und in diesem Vortrag wurde die Lage vor den Wahlen und währenddessen detailliert und genau dargestellt. Manche Abgeordnete wie A. Herkel, A. Gross, die mit ihren von der Objektivität entfernten Positionen gegenüber Aserbaidschan bekannt sind, äußerten ihre unlogische Kritik und bekamen dafür triftige Antworten.

Pedro Agramunt und Joseph Debono Grech- beide Mitvortragenden der Parlamentarischen Versammlung (PV) für Aserbaidschan haben ihrerseits betont, der ER müsse stolz darauf sein, was man bis jetzt in Aserbaidschan erreicht hat. Der Demokratisierungsprozess machte im Land große Fortschritte. Wir konnten Aserbaidschan durch den seit mehr als 10 Jahren geführten Dialog europäischen Werten noch näher bringen, so Joseph Debono Grech.

Samad Seyidov, der aserbaidschanischen Delegationsleiter bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE), erwähnte in seiner Rede, dass manche Abgeordnete einige Kleinigkeiten und Ungereimtheiten im Wahlprozess als das große Mangel darzustellen versuchen: ”Die Fakten sprechen genug dafür, dass die jüngsten Wahlen in Aserbaidschan die offenste und transparenteste Wahl in der Geschichte des Landes gewesen waren. Aserbaidschan ist für den Dialog und die Zusammenarbeit jederzeit bereit und wir tun unser Bestes, damit wir in dieser Richtung weitere Fortschritte erzielen können. In den letzten 10 Jahren ist der Staatshaushalt in Aserbaidschan um 20-fache gestiegen, die Armut von 50% auf 5% gesunken. Bei diesen Wahlen hat das aserbaidschanische Volk seinen Willen kundgetan und es wurde nochmals bestätigt, dass Ilham Aliyev der Staatspräsident ist, dem das aserbaidschanische Volk sein Vertrauen geschenkt hat.”

Rafael Hüseynov, der aserbaidschanische Delegationsmitglied, bezeichnete den Vortrag von Robert Wolter als balanciert, objektiv und gerecht, und unterstützte diesen Vortrag: “Die Präsidentschaftswahlen sind im Leben jedes Landes ein besonders wichtiges politisches Ereignis. Aber in jungen Demokratien wie Aserbaidschan, die ihre Unabhängigkeit vor kurzer Zeit erlangt haben, ist jede solche Wahl auch eine ernsthafte Prüfung. Mit Sicherheit kann man sagen, dass Aserbaidschan diese Prüfung mit Erfolg bestanden hat und positive Berichte von vielen internationalen Organisationen bestätigen dies auch.”

R. Hüseynov sagte in seiner Rede weiters, dass er in 22 Jahren der Unabhängigkeit seines Landes an 6 Präsidentschaftswahlen erlebt hat. Die Wahlen am 9. Oktober 2013 übertrafen alle bisherigen Wahlen, weil sie an fortschrittlichste europäische Werte angepasst wurden.

Nach den Diskussionen betonte R. Walter nochmals, dass die aserbaidschanische Führung in Richtung der Weiterentwicklung demokratischer Werte im Lande alle möglichen Anstrengungen macht und bei diesen Wahlen der Wille des Volkes im vollen Umfange zum Ausdruck gebracht werden konnte.

In der Sitzung, die unter dem Vorsitz von Jean-Claude Mignon, dem Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, stattfand, wurde eine endgültige Fassung des Vortrages über die Präsidentschaftswahlen in Aserbaidschan als positiv bewertet und angenommen.

Elgün Niftaliyev

EB von AZERTAG

Wien