POLITIK


Gouverneur von Kalifornien legt Veto gegen pro-armenischen Gesetzentwurf ein

Washington, 3. Oktober, AZERTAC

Der Gouverneur des US-Bundesstaates Kalifornien, Jerry Brown, hat ein Veto gegen einen pro-armenischen Gesetzentwurf "EU 1597" der Versammlung des Bundesstaates eingelegt, wie ein AZERTAC-Sonderkorrespondent mitteilte.

Laut diesem Gesetzentwurf würde die Regierung des Staates Sanktionen über die Türkei verhängen, weil sie die Vorwürfe von Armeniern wegen des angeblich vom Osmanischen Reich 1915 an Armeniern verübten Völkermords nicht akzeptiert hat.

Die Führung der Vereinigten Staaten erklärte in ihrer offiziellen Position, dass die Ereignisse von 1915 nicht als Völkermord betrachtet werden und alle US-Bundesstaaten diesen außenpolitischen Kurs der Bundesregierung einhalten müssen. Darüber hinaus sind die Vereinten Nationen und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte der Ansicht, dass die Genozid-Behauptungen der Armenier nicht bewiesene Tatsache sind.

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