POLITIK


Konferenz zu Justizreformen in Aserbaidschan VIDEO

Baku, 6. Mai, AZERTAAC

Am 6. Mai hat in Baku eine Konferenz zum Thema "Justizreformen in Aserbaidschan: Öffentliche Gespräche mit der amerikanischen Handelskammer in Aserbaidschan" stattgefunden.

Sie wurde organisiert gemeinsam von der Amerikanischen Handelskammer in Aserbaidschan (AmCham), um die Fragen zu diskutieren, die aus dem Präsidialerlass vom 3. April 2019 über die weitere Vertiefung der Reformen im Rechtssystem hervorgehen.

An der Konferenz nahmen Gunduz Karimov, Assistent der stellvertretenden Ersten Vizepräsidentin, Vusal Isayev, Abteilungsleiter für Rechts- und Militärangelegenheiten im Präsidialamt, Azer Jafarov, stellvertretender Justizminister, mehr als 150 Vertreter verschiedener Geschäftsbereiche und des diplomatischen Korps teil.

In den Reden bei der Konferenz wurde darauf hingewiesen, dass eines der Hauptziele der Justizreformen die Humanisierung der Strafpolitik ist. Man teilte mit, dass per Dekret von Präsident Ilham Aliyev vom 2017 rund 300 Änderungen im Strafgesetzbuch vorgenommen wurden. Fast 14.000 Menschen waren von Humanisierungsmaßnahmen im Land betroffen. Rund 9.000 Menschen wurden von der Haftung noch im Ermittlungs-und Gerichtsverfahren befreit, und 1800 Menschen wurden aus dem Gefängnis entlassen. 800 von ihnen sind diejenige Personen, die zu Haft verurteilt worden waren.

Anschließend wurden die Fragen von Unternehmern beantwortet.

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