POLITIK


Präsident des Europäischen Rates gibt Erklärung zu den Ergebnissen des trilateralen Treffens in Brüssel ab

Baku, 15. Dezember, AZERTAC

Am Dienstag, dem 14. Dezember fand in Brüssel in gemeinsames Treffen des Präsidenten der Republik Aserbaidschan, Ilham Aliyev, des Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, und des armenischen Premierministers, Nikol Paschinjan, statt, wie die Nachrichtenagentur AZERTAC berichtete.

Der Präsident des Europäischen Rates Charles Michel gab nach dem trilateralen Treffen mit dem Präsidenten der Republik Aserbaidschan Ilham Aliyev und dem armenischen Premierminister Nikol Paschinjan eine Erklärung ab.

Charles Michel versicherte in seiner Erklärung beiden Staats- und Regierungschefs die EU-Zusage bei der Beilegung des Konflikts eng mit Armenien und Aserbaidschan zusammenzuarbeiten, Zusammenarbeit und eine vertrauensvolle Atmosphäre zu schaffen, um einen dauerhaften Frieden in der Region zu erreichen, der letztendlich durch ein umfassendes Friedensabkommen untermauert wird. Das gemeinsame Ziel von allen drei Leadern ist es, einen sicheren, stabilen und wohlhabenden Südkaukasus zum Wohle aller Menschen in der Region aufzubauen.

Charles Michel wies in seinem Statement darauf hin, dass die Verpflichtungen aus den Treffen und Erklärungen vom 10. November 2020, dem 11. Januar 2021 und dem 26. November in Sotschi erfüllt werden müssen. Er äußerte sich lobend über die von beiden Staats- und Regierungschefs unternommenen Schritte zum Abbau der Spannungen nach den jüngsten bewaffneten Zusammenstößen und Schießereien an der Grenze zwischen Armenien und Aserbaidschan.

Der Aufbau einer direkten Kommunikationsverbindung zwischen den Verteidigungsministern beider Länder, die von Präsident Charles Michel ermöglicht wurde, wurde besonders hoch eingeschätzt.

Dieser Mechanismus kann dazu dienen, zukünftige Zwischenfälle zu verhindern und positive Auswirkungen zu haben, indem er hilft, Spannungen vor Ort zu deeskalieren, fügte er hinzu.

Präsident Charles Michel betonte, dass die Lösung wichtiger humanitärer Probleme von entscheidender Bedeutung sei. Er begrüßte die kürzlich erfolgte Freilassung von zehn armenischen Gefangenen durch Aserbaidschan und die Übergabe von Minenkarten durch Armenien. Er forderte die vollständige und rasche Lösung aller noch offenen humanitären Fragen, wie die Freilassung weiterer Häftlinge und die Behandlung des Schicksals vermisster Personen und Versöhnung. Die EU wird die humanitären Bemühungen zur Minenräumung weiterhin unterstützen und auch weiterhin vertrauensbildende Maßnahmen zwischen Armenien und Aserbaidschan unterstützen, sagte er.

Die Staats- und Regierungschefs erörterten wichtige bestehende und künftige Handels- und Wirtschaftspartnerschaften zwischen der EU und beiden Ländern. Sie erörterten auch die EU-Absichten, eine wirtschaftliche Beratungsplattform einzurichten, um Vertrauen aufzubauen, zu einem friedlichen Zusammenleben beizutragen und die wirtschaftliche Zusammenarbeit in der Region aufzubauen.

Präsident Ilham Aliyev und Premierminister Nikol Paschinjan waren sich einig, dass im Rahmen der geplanten Aufnahme von Verhandlungen über die Delimitation und Demarkation der Staatsgrenze zwischen Armenien und Aserbaidschan weitere konkrete Schritte unternommen werden müssen, um die Spannungen vor Ort abzubauen. Präsident Michel rief sowohl Eriwan als auch Baku dazu auf, ein umfassendes Friedensabkommen zu unterzeichnen, um einen dauerhaften Frieden im Südkaukasus zu wiederherzustellen. Er sagte, dass es vereinbart wurde, die Zoll- und Grenzkontrollen nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit zu gewährleisten.

Die Seiten vereinbarten, die Ergebnisse ihres Treffens weiterzuverfolgen und engagiert zu bleiben, so Präsident Charles Michel.

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