Brüssel, 23. Mai, AZERTAC

Der EU-Ratspräsident Charles Michel gab nach dem Treffen mit dem Präsidenten der Republik Aserbaidschan, Ilham Aliyev, und dem Premierminister der Republik Armenien, Nikol Paschinjan, in Brüssel eine Presseerklärung ab.

Charles Michel sagte: “Heute organisierte ich ein weiteres Treffen zwischen dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Aliyev und dem armenischen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan. Das waren bereits unsere dritten Gespräche in diesem Format. Wir konzentrierten uns auf die aktuelle Lage im Südkaukasus und die Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Ländern mit der Europäischen Union.

Wir haben fast alle Fragen betrachtet. Wir haben ausführlich über humanitäre Fragen gesprochen, einschließlich der Minenräumung und der Freilassung von Festgehaltenen. Wir haben auch das Schicksal der Vermissten angesprochen.

Wir haben die folgenden Ergebnisse erzielt. Das erste Treffen der Grenzkommissionen findet in den kommenden Tagen an der zwischenstaatlichen Grenze statt. Dabei werden alle Fragen erörtert werden, wie am besten eine stabile Situation gewährleistet werden kann.

Im Zusammenhang mit der Kommunikation einigten sich die Staats- und Regierungschefs auf die Wichtigkeit, die Arbeiten an der Wiedereröffnung der Verkehrsverbindung fortzusetzen. Sie einigten sich auf den Transit zwischen dem westlichen Teil Aserbaidschans und Nachitschewan und durch das Territorium Aserbaidschans zwischen verschiedenen Teilen Armeniens sowie auf die Grundsätze, die den internationalen Transport über die Kommunikationsinfrastruktur beider Länder regeln werden. Darüber hinaus erzielten die Seiten eine Vereinbarung über die Grundsätze des Grenzmanagements im Rahmen des internationalen Verkehrs, der Sicherheit sowie der Zölle und Vorschriften, und die stellvertretenden Ministerpräsidenten werden die Arbeiten an diesen Prozessen in den kommenden Tagen fortsetzen.

Was ein Friedensabkommen betrifft, vereinbarten die Seiten, die Gespräche über einen zukünftigen Friedensvertrag fortzusetzen, der die zwischenstaatlichen Beziehungen zwischen Armenien und Aserbaidschan regeln wird. In den kommenden Wochen werden die Delegationen aus den beiden Ländern unter der Leitung der Außenminister diesen Prozess fortsetzen.

In Fortsetzung dessen betonte ich, indem ich mich an beide Führer wandte, dass es meiner Meinung nach wichtig ist, die Frage der Rechte und der Sicherheit der ethnischen armenischen Bevölkerung von Karabach zu lösen.

Was die sozioökonomische Entwicklung anbelangt, wird die Europäische Union zusammen mit den Seiten die Arbeit der Wirtschaftsberatungsgruppe weiterentwickeln, die darauf abzielt, die wirtschaftliche Entwicklung zum Nutzen beider Länder und ihrer Völker zu fördern. Ich habe auch hervorgehoben, dass es wichtig ist, die Bevölkerung auf einen langfristigen, nachhaltigen Frieden vorzubereiten, und die Europäische Union ist bereit, ihre Unterstützung zu verstärken.

Wir haben uns darauf geeinigt, weiter in Kontakt zu bleiben und werden uns in gleichem Format wieder treffen.“