OFFIZIELLE NEWS


Rede von Präsident Ilham Aliyev im Videoformat bei der jährlichen Generaldebatte der 76. Sitzung der UN-Generalversammlung präsentiert VIDEO

23. September 2021

- Herr Vorsitzender.

Herr Generalsekretär.

Sehr geehrte Staats- und Regierungschefs.

Ich gratuliere Herrn Abdullah Shahidi zu seiner Wahl zum Präsidenten der 76. Sitzung der UN-Generalversammlung und wünsche eine glückliche Hand und viel Erfolg. Ich spreche auch Herrn Volkan Bozkir, einem Bruder aus der Türkei, meinen tiefen Dank für seine Führung als Vorsitzender der 75. Tagung der UN-Generalversammlung aus.

Die COVID-19-Pandemie stellt die Welt weiterhin vor große Herausforderungen. Seit den ersten Tagen hat unsere Regierung wichtige und praktische Maßnahmen ergriffen, um die Bevölkerung zu schützen und die negativen Auswirkungen der Pandemie zu minimieren.

Aserbaidschan hat Mitte Januar des laufenden Jahres eine Impfkampagne gestartet. Verabreichte Impfdosen pro 100 Einwohner/innen beträgt mehr als 80 Prozent.

Ein sozioökonomisches Paket von rund 2,7 Milliarden US-Dollar wurde bereitgestellt, um die von COVID-19 betroffene Bevölkerung und Unternehmen zu unterstützen.

Dank durchgeführten geeigneten und geplanten Anti-Corona-Maßnahmen konnte die Situation mit der Pandemie unter Kontrolle gehalten und das in unserem Land geltende Quarantäneregime wurde schrittweise gelockert. Die umfassenden Bemühungen Aserbaidschans zur Bekämpfung der Pandemie wurden auf internationaler Ebene anerkannt. Im Jahr 2020 bezeichnete die Weltgesundheitsorganisation Aserbaidschan als vorbildliches Land im Kampf gegen Pandemie.

Aserbaidschan hat all diese Maßnahmen auf Kosten seiner eigenen finanziellen Mittel durchgeführt. Darüber hinaus haben wir der Weltgesundheitsorganisation einen freiwilligen finanziellen Beitrag in Höhe von 10 Millionen US-Dollar sowie humanitäre und finanzielle Hilfe geleistet, um den Kampf gegen das neuartige Coronavirus in mehr als 30 Ländern zu unterstützen. Darüber hinaus haben wir 150.000 Impfdosen kostenlos in vier Länder geschickt.

Aserbaidschan ist für zu mehr globale Solidarität in der Bewältigung der Pandemie. Als Vorsitzender der Bewegung der Blockfreien Staaten hat Aserbaidschan eine Reihe von globalen Initiativen vorgelegt. Im Mai 2020 organisierte Aserbaidschan ein Gipfeltreffen der Länder der Kontaktgruppe der Bewegung der Blockfreien Staaten zum Kampf gegen COVID-19. Bei dem Gipfeltreffen habe ich im Namen der Bewegung der Blockfreien Staaten vorgeschlagen, eine Sondersitzung der UN-Generalversammlung auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs zum Kampf gegen das Coronavirus abzuhalten. Die Initiative wurde von mehr als 150 UN-Mitgliedstaaten unterstützt und am 3./4. Dezember 2020 fand eine Sondersitzung statt. Ich danke dem UN-Generalsekretär António Guterres und allen Ländern für die Unterstützung unserer Initiativen.

Aserbaidschan äußerte mehrmals seine Unzufriedenheit, dass reiche Länder mehr Impfstoff erhalten, als sie benötigen. Wir äußern uns weiter besorgt über den anhaltenden “Impfnationalismus“ und die zunehmende Ungleichheit zwischen Industrie- und Entwicklungsländern im Zusammenhang mit dem Zugang zu Impfstoffen. Solche Maßnahmen hindern Entwicklungsländer daran, ihre Bevölkerung zu schützen. Internationalen Berichten zufolge wurden bisher mehr als 75 Prozent der weltweit verfügbaren Impfdosen von 10 reichen Ländern erhalten, während die Impfrate in den Ländern mit niedrigem Einkommen weniger als 2 Prozent beträgt.

Um die internationale Aufmerksamkeit auf dieses Thema zu lenken, hat Aserbaidschan im Namen der Bewegung der Blockfreien Staaten im UN-Menschenrechtsrat eine Resolution zur Gewährleistung eines gleichen und universellen Zugangs zu Impfstoffen für alle Länder vorgeschlagen, die im März dieses Jahres einstimmig angenommen wurde.

Aserbaidschan plant, in der laufenden Sitzung der UN-Vollversammlung einen Resolutionsentwurf zum gleichen Thema vorzulegen.

Wir glauben, dass starke, koordinierte und zielgerichtete globale Schritte für eine noch bessere Erholung nach COVID-19 erforderlich sind. In diesem Sinne schlagen wir die Einrichtung eines hochrangigen UN-Panels zur globalen Erholung nach COVID-19 vor.

Dieses Jahr jährt sich die Gründung der Bewegung der Blockfreien zum 60. Male. Auf einstimmigen Beschluss der 120 Mitglieder der Blockfreien Bewegung übernahm Aserbaidschan beim im Oktober 2019 in Baku abgehaltenen 18. Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs den Vorsitz der Bewegung für drei Jahre.

Aserbaidschan unterstützt nachdrücklich die Gewährleistung der Gerechtigkeit und Völkerrechts sowie die legitimen Interessen der Mitgliedsstaaten der Bewegung. In diesem Jahr haben die Mitgliedsstaaten der Organisation einstimmig beschlossen, den Vorsitz Aserbaidschans um ein weiteres Jahr zu verlängern – bis Ende 2023. Dies ist ein Zeichen der Bestätigung und Anerkennung des erfolgreichen und effektiven Vorsitzes Aserbaidschans in der Bewegung der Blockfreien in einer für die ganze Welt schwierigen Zeit.

Die Umsetzung der UN-Nachhaltigkeitsziele ist für Aserbaidschan von besonderer Bedeutung. Aserbaidschan ist eines von 12 Ländern der Welt, das den 3. Freiwilligen Nationalen Bericht über die Umsetzung der Agenda 2030 vorgelegt hat, und der erste Staat in seiner Region.

Mit 72,4 von 100 möglichen Punkten auf dem Index “Ziele für nachhaltige Entwicklung“ wurde Aserbaidschan im Bericht für nachhaltige Entwicklung 2021 unter165 Ländern als 55 Staat eingestuft. Im Bericht werden die Fortschritte Aserbaidschans in den Bereichen Armutsbekämpfung, Gesundheit, Ernährung, Erwerbsbeteiligung von Frauen, sauberes Wasser und sanitäre Einrichtungen, Zugang zu Energie, Internetnutzung, Schutz bedrohter Arten, Verbesserung des Wohlergehens der Bevölkerung und nachhaltige städtische und ländliche Entwicklung hervorgehoben.

Aserbaidschan nimmt an der Umsetzung regionaler Koordinationsprojekte wie Ost-West-, Nord-Süd- und Nordwest-Transportkorridoren aktiv teil und hat sich damit zu einem der wichtigsten und zuverlässigsten Transport- und Logistikzentren in Eurasien entwickelt. Wir haben den Internationalen Seehandelshafen von Baku in Betrieb genommen, dessen Umschlagskapazitäten 15 Millionen Tonnen beträgt. Nach Bedarf kann dieses Volumen auf 25 Millionen Tonnen erhöht werden.

Aserbaidschan hat das Pariser Klimaabkommen ratifiziert und sich freiwillig verpflichtet, die Treibhausgasemissionen bis 2030 um 35 Prozent gegenüber dem Basisjahr 1990 zu reduzieren. Darüber hinaus prüfen wir die Möglichkeit, im Rahmen des Pariser Abkommens bedingte Ziele für 2050 festzulegen.

Derzeit beträgt der Anteil erneuerbarer Energien an der gesamten Energieproduktion des Landes 17 Prozent. Unser Ziel ist es, diesen Wert bis 2030 auf 30 Prozent zu steigern. Mit drei großen internationalen Energieunternehmen wurden Vereinbarungen über Investitionen in den Bau von drei Wind- und Solarkraftwerken mit einer Gesamtleistung von 700 Megawatt in den nächsten 3-4 Jahren unterzeichnet. Eines dieser Projekte wird in der Region Ost-Zangazur umgesetzt, die während des 44-tägigen Krieges von der armenischen Besatzung befreit wurde. Dieses 240-Megawatt-Solarkraftwerk wird das größte ausländische Direktinvestitionsprojekt in den befreiten Gebieten Aserbaidschans sein. Ich lade auch andere internationale Energieunternehmen ein, in grüne Energieprojekte in den befreiten Gebieten Aserbaidschans zu investieren.

Ich habe kürzlich das befreite Karabach und Ost-Zangazur zur Grünen Energiezone erklärt. Die befreiten Gebiete Aserbaidschans verfügen über ein nachgewiesenes erneuerbares Energiepotenzial von 7.200 Megawatt Solarenergie und 2.000 Megawatt Windenergie.

Neben dem Export von Rohöl und Gas hat sich Aserbaidschan in den letzten Jahren zu einem Stromexporteur entwickelt. Heute exportieren wir Strom in vier Nachbarländer. Gleichzeitig steigt der heimische Energieverbrauch aufgrund des Bevölkerungswachstums und der wirtschaftlichen Entwicklung. In den ersten 8 Monaten dieses Jahres verzeichnete die Nicht-Öl-Industrie Aserbaidschans ein Wachstum von 18,4 Prozent.

Sehr geehrte Damen und Herren.

Das aserbaidschanische Volk ist an seinen Wurzeln, seine Geschichte, Sprache und Traditionen sehr gebunden. Anlässlich des 880-jährigen Jubiläums des großen aserbaidschanischen Dichters Nizami Ganjavi habe ich dieses Jahr zum Jahr von Nizami Ganjavi erklärt. Die Ideale und Werte wie Frieden, Gerechtigkeit, Humanismus, Freiheit und Gleichheit, die Nizami Ganjavi in seinen Werken im 12. gefördert hat, stehen im Einklang mit den Prinzipien, die von den Vereinten Nationen gefördert und verteidigt werden.

Wir schützen und unterstützen den Multikulturalismus als Lebensart in Aserbaidschan. Aserbaidschan wird als Beispiel für Toleranz in der Welt, friedliches Zusammenleben von Vertretern verschiedener religiöser und ethnischer Gruppen bezeichnet. Der im Jahre 2008 von Aserbaidschan initiierte Baku-Prozess mit dem Ziel, den Dialog und die Zusammenarbeit zwischen der muslimischen Welt und Europa zu stärken, wird von den Vereinten Nationen stark unterstützt. In den Resolutionen der UN-Vollversammlung wird das regelmäßig in Aserbaidschan stattfindende Weltforum für den interkulturellen Dialog als “wichtige globale Plattform zur Förderung des interkulturellen Dialogs“ angesehen.

In meiner Rede bei der UN-Generalversammlung im September des letzten Jahres habe ich Ihre Aufmerksamkeit auf die anhaltende Besatzung aserbaidschanischer Gebiete durch Armenien und die aggressiven Erklärungen und Aktionen der armenischen Regierung gelenkt. Heute kann ich mit Stolz sagen, dass Armenien auf dem Schlachtfeld besiegt wurde und Aserbaidschan der Okkupation ein Ende gesetzt hat.

Armenien hat 20 Prozent unserer Gebiete etwa 30 Jahre besetzt gehalten. Die Besatzung wurde von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begleitet. Armenien verübte 1992 den Völkermord von Chodschali, bei dem Hunderte von Zivilisten getötet wurden, darunter 106 Frauen und 63 Kinder. 1.275 Aserbaidschaner wurden gefangen genommen, 150 von ihnen werden noch immer vermisst. Der Völkermord von Chodschali wurde von 13 Ländern anerkannt. Als Folge der ethnischen Säuberungen Armeniens sind mehr als eine Million Aserbaidschaner zu Flüchtlingen und Binnenvertriebenen geworden.

Vier Resolutionen des UN-Sicherheitsrates, die im Jahr 1993 verabschiedet wurden, forderten den sofortigen, vollständigen und bedingungslosen Abzug der armenischen Streitkräfte aus den besetzten Gebieten Aserbaidschans. Armenien hat diese und ähnliche Beschlüsse internationaler Organisationen wie der UN-Generalversammlung, der Organisation für Islamische Zusammenarbeit, der Blockfreien Bewegung, der OSZE, der Parlamentarischen Versammlung des Europarats und des Europäischen Parlaments jedoch ignoriert.

In der Regel werden einige Resolutionen des UN-Sicherheitsrats innerhalb von mehreren Tagen umgesetzt, was uns anbelangt, wurden sie seit 27 Jahren nicht umgesetzt. Dies ist ein klares Beispiel für Doppelmoral. Es müssen gemeinsame Anstrengungen unternommen werden, um einen Mechanismus zur Umsetzung der Resolutionen des UN-Sicherheitsrats zu schaffen, um einen selektiven Ansatz zu verhindern.

Die OSZE Minsk-Gruppe wurde 1992 gegründet, um den Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan zu lösen. Hätten die Ko-Vorsitzenden der OSZE Minsk-Gruppe entscheidende Schritte unternommen, um Armenien zur Beendigung seiner militärischen Aggression gegen Aserbaidschan zu zwingen, dann hätten sie ihre Verantwortung wahrnehmen können.

Während des Konflikts hat Armenien mit seiner Vorgehensweise und seinem Handeln gezeigt, dass sein einziges Ziel darin besteht, den Status quo zu erhalten und die Besatzung zu stärken. Ich habe wiederholt die Frage der Verhängung von Sanktionen gegen Armenien angesprochen. Leider wurden gegen Armenien keine internationalen Sanktionen verhängt, um die Umsetzung der Resolutionen des UN-Sicherheitsrats zu gewährleisten.

Im Jahr 2018 stürzten Kriegsverbrecher das Kotscharjan - Sargsjan -Regime in Armenien. Wir hatten einige Hoffnungen, dass sich die neue armenische Regierung ernsthaft an den Gesprächen beteiligen würde. Wir waren bereit, auf jedes positive Signal aus Armenien zu reagieren. 2018-2019 war eine der ruhigsten Zeiten an der vorherigen Kontaktlinie. Trotz der positiven Schritte Aserbaidschans führte der Regimewechsel in Armenien jedoch nicht zu grundlegenden Veränderungen. Anstatt einer friedlichen Nachbarschaft mit Aserbaidschan hat die neue Regierung in Armenien beschlossen, die Besatzung fortzusetzen.

Während der letzten zwei Jahre des Konflikts hat Armenien den Verhandlungsprozess bewusst zunichte gemacht. Die armenische Regierung hat eine Reihe von provokativen Erklärungen und Aktionen abgegeben, wie zum Beispiel “Karabach ist Armenien und Punkt“ und “Kein Fußbreit des besetzten Landes wird zurückerhalten werden“. Der damalige Verteidigungsminister Armeniens drohte Aserbaidschan offen mit neuer Aggression und neuer Besatzung. Armenien stellte “sieben Bedingungen“, die inakzeptabel und unbegründet waren, und forderten eine Änderung des Gesprächsformats, eine Wiederaufnahme der Gespräche von Grund auf und die Beteiligung des sogenannten Regimes in den armenisch besetzten Gebieten. Für die Ko-Vorsitzenden der OSZE Minsk-Gruppe, deren Aktivitäten durch eine verantwortungslose und gefährliche Handlung Armeniens gelähmt wurden, war dies eine unangenehme Überraschung.

Der Versuch, das Format und die Art der Gespräche zu ändern, war eine unangenehme Überraschung für die Ko-Vorsitzenden der OSZE Minsk-Gruppe, deren Aktivitäten durch Armeniens verantwortungsloses und gefährliches Handeln gelähmt wurden.

Darüber hinaus hat Armenien unter grober Verletzung des Völkerrechts, einschließlich der Genfer Konventionen, eine Politik der illegalen Umsiedlung betrieben und Menschen armenischer Abstammung, hauptsächlich aus dem Nahen Osten, in den besetzten Gebieten Aserbaidschans angesiedelt. Inspiriert von jahrelanger Straflosigkeit hat Armenien erklärt, dass eine neue Straße von Armenien in Richtung unserer besetzten Gebiete gebaut wird, um die Folgen der Aggression zu verstärken und die illegale Siedlung zu beschleunigen.

Im Juli 2020 verübte Armenien eine militärische Provokation entlang der Staatsgrenze zu Aserbaidschan. Durch Artilleriefeuer in Richtung der aserbaidschanischen Region Tovuz wurden 13 Soldaten und Zivilisten getötet.

Dann, im August, wurde eine Diversionsgruppe seitens Armeniens eingeschleust, einen Terroranschlag gegen aserbaidschanische Soldaten und Zivilisten zu verüben. Dieser Versuch wurde jedoch erfolgreich verhindert.

In meiner Rede bei der 75. Sitzung der UN-Generalversammlung am 24. September des letzten Jahres warnte ich, dass “die feindseligen Äußerungen, Aserbaidschanphob-Erklärungen und Provokationen der armenischen Führung zeigen, dass Armenien sich auf eine neue militärische Aggression gegen Aserbaidschan vorbereitet“.

Drei Tage später, am 27. September, startete Armenien einen groß angelegten Angriff auf aserbaidschanische militärische Stellungen und Zivilisten. Als Reaktion darauf startete Aserbaidschan einen Gegenangriff gegen Armenien auf seinem Hoheitsgebiet und nutzte das in Artikel 51 der UN-Charta verankerte Recht auf Selbstverteidigung.

44 Tage lang schossen die armenischen Streitkräfte intensiv auf unsere Städte entlang der Frontlinie - Aghdam, Aghdschabadi, Beylagan, Daschkäsän, Füsuli, Goranboy, Tartar. Armenien nahm auch Ganja, Barda, Mingachevir, Gabala, Siyazan, Khizi und andere Städte unter Beschuss, die weit entfernt von der Frontlinie liegen. Eine der Raketen wurde von aserbaidschanischen Luftverteidigungskräften auf Khizi bei Baku neutralisiert. Dies zeigt, dass auch die Hauptstadt Baku Ziel armenischer Raketenangriffe war. Armenien setzte die ballistischen Raketen SCUD und Iskander-M sowie verbotene weißen Phosphor ein. Als Folge dieser armenischen Kriegsverbrechen wurden mehr als 100 Zivilisten, darunter 11 Kinder, getötet und mehr als 450 Menschen verletzt. 12.000 zivile Infrastruktureinrichtungen, darunter auch Privathäuser, wurden in Aserbaidschan zerstört oder schwer beschädigt.

Unter Einhaltung der grundlegenden Prinzipien des humanitären Völkerrechts zur Unterscheidung zwischen militärischen Zielen und Zivilbevölkerung hat Aserbaidschan auf so abscheuliche Kriegsverbrechen wie die Angriffe Armeniens auf Zivilisten nicht in ähnlicher Weise reagiert.

Gleichzeitig zog Armenien Söldner und ausländische Kämpfer aus dem Ausland an und setzte sie gegen Aserbaidschan ein.

Während des 44-tägigen Krieges befreite Aserbaidschan einen Großteil der besetzten Gebiete, darunter die Städte Dschäbrayil, Hadrut, Füsuli, Zangilan, Gubadli und Schuscha. Insgesamt wurden auf dem Schlachtfeld mehr als 300 Städte und Dörfer befreit. Armenien musste am 10. November 2020 eine Kapitulationsakte unterzeichnen. Auf diese Art und Weise war Armenien gezwungen, seine Truppen aus anderen Gebieten Aserbaidschans - Aghdam, Latschin und Kelbadschar abzuziehen. Aserbaidschan hat die Umsetzung der oben genannten Resolutionen des UN-Sicherheitsrates sichergestellt, und dies ist wahrscheinlich der weltweit erste Fall seit der Gründung der Uno.

Aserbaidschan hat den 30-jährigen Konflikt militärisch-politisch gelöst, seine territoriale Integrität und historische Gerechtigkeit wiederhergestellt. Der Berg-Karabach-Konflikt ist schon vorbei. Aserbaidschan hat keine territoriale Verwaltungseinheit mit dem Namen Berg-Karabach mehr. Per Präsidialdekret vom 7. Juli 2021 haben wir die Wirtschaftszonen Karabach und Ost-Zangazur geschaffen. Bei dieser Gelegenheit fordere ich die UN-Mitgliedstaaten und das UN-Sekretariat auf, bei der Bezugnahme auf unsere Territorien auf rechtlich nicht vorhandene, politisch voreingenommene und manipulative Namen zu verzichten.

Die Errichtung von tief gestaffelten Verteidigungsanlagen und Befestigungen, tiefen Schützengräben, Tunneln und Bunkern durch Armenien im Laufe der Jahre in den ehemals besetzten Gebieten Aserbaidschans beweist, dass Armenien seine Truppen aus diesen Gebieten überhaupt nicht zurückziehen wollte.

Während der fast 30-jährigen Besatzung zerstörte Armenien absichtlich alle Städte und Dörfer, kulturelle und religiöse Denkmäler, verwandelte sie in ein echtes Urbizid – ein Genozid an Städten und Kulturzid - Beispiele für Völkermord an der Kultur

Gewalt gegen Städte und Kultur. Wahrscheinlich ist seit dem Zweiten Weltkrieg keine andere Stadt der Welt in diesem Ausmaß verwüstet worden. Neun aserbaidschanische Städte und Hunderte von Dörfern wurden von Armenien dem Erdboden gleichgemacht. Armenien versucht seit Jahrhunderten, die Spuren des in diesen Gebieten lebenden aserbaidschanischen Volkes zu löschen. Die Stadt Aghdam wurde so ruiniert, dass man sie “Hiroshima des Kaukasus“ nennt. Nach der Befreiung von Füsuli konnte unsere Armee dort kein einziges sicheres Gebäude finden, um darauf unsere Flagge zu setzen.

Von den 67 Moscheen in den armenisch besetzten Gebieten wurden 65 zerstört, die anderen wurden schwer beschädigt oder geschändet. Sie wurden als Schweine- und Kuhställe genutzt. Das ist eine respektlose Haltung gegenüber den Muslimen auf der ganzen Welt. Sogar Friedhöfe wurden geschändet, zerstört und geplündert.

Bei ihren Besuchen in den befreiten Gebieten wurden ausländische Diplomaten, Vertreter internationaler Organisationen und ausländische Journalisten Zeuge der Gräueltaten Armeniens. Die völlige Zerstörung von Städten und Dörfern, einschließlich des kulturellen und religiösen Erbes des aserbaidschanischen Volkes, wurde von den internationalen Medien und unabhängigen Experten dokumentiert und beleuchtet.

Aserbaidschan hat der UN-Mission in jedem Land ein Buch mit kurzen Informationen und Fotos zur Situation unserer Städte und Dörfer vor und nach der Okkupation vorgelegt. Das Buch spiegelt die völlige Zerstörung der religiösen und historischen Denkmäler Aserbaidschans wider.

Armenien hat in den ehemals besetzten Gebieten Aserbaidschans ein Ökozid gegen die Umwelt begangen. 60.000 Hektar unserer Wälder wurden zerstört, abgeholzt und gestohlen, unsere Gebiete und unsere Flüsse wurden verschmutzt und verseucht.

Armenien hat unsere Wasserressourcen in den ehemals besetzten Gebieten genutzt, um eine künstliche Umweltkatastrophe zu verursachen. Im Jahr 2016 verabschiedete die Parlamentarische Versammlung des Europarats eine Resolution unter dem Titel “Bewohnern der Frontregionen Aserbaidschans wird absichtlich Wasser vorenthalten“ und forderte die armenische Regierung auf, Wasserressourcen nicht mehr als Instrument der politischen Einflussnahme oder des Drucks zu nutzen.

Armenien ignorierte die Resolution und nutzte das Sarsang-Reservoir weiterhin als Instrument des humanitären und Umweltterrorismus. Armenien öffnete in den Wintermonaten absichtlich einen Stausee, was zu Überschwemmungen in den umliegenden Gebieten führte und sperrte das Wasser in den Sommermonaten ab, um den in der ehemaligen Frontregion lebenden Menschen und Bauernhöfen das Wasser zu entziehen.

Armenien verschmutzt den grenzüberschreitenden Fluss Okhchutschay ernsthaft. Dadurch wird das Ökosystem des Gebiets, in dem der Fluss durch Aserbaidschan durchfließt, irreversibel geschädigt. Leider sind auch einige ausländische Unternehmen an dieser Umweltkriminalität beteiligt.

In der Vergangenheit hat Armenien in unseren besetzten Gebieten unsere natürlichen Ressourcen, darunter Gold und andere Edelmetalle und Mineralien, illegal ausgebeutet und auf ausländische Märkte exportiert. Auf der Grundlage der einschlägigen Fakten haben wir ausländische Unternehmen aus verschiedenen Ländern ermittelt, die in der Vergangenheit an der illegalen Erschließung der natürlichen Ressourcen Aserbaidschans und anderen illegalen Aktivitäten in den besetzten Gebieten beteiligt waren. Wir haben bereits Rechtsmaßnahmen gegen diese Unternehmen eingeleitet. Sie werden für die illegale Ausbeutung unserer natürlichen Ressourcen in den besetzten Gebieten in der Vergangenheit zur Rechenschaft gezogen.

Als Folge des Ersten Karabach-Krieges wurden etwa 4.000 unserer Bürger vermisst. Armenien muss uns über ihr Schicksal informieren. Nach unseren zuverlässigen Informationen wurden fast alle von der armenischen Armee unter Verletzung des humanitären Völkerrechts zu Tode gefoltert und in Massengräbern beigesetzt. Die Überreste von zwölf Zivilisten, die von armenischen Kriegsverbrechern getötet wurden, wurden in einem Massengrab im Dorf Baschlibel in der Region Kelbadschar gefunden, das im April 2021 befreit wurde.

Nach internationalem Recht und der UN-Charta muss Armenien auf staatlicher Ebene für militärische Aggressionen und andere schwere Verbrechen gegen Aserbaidschan zur Rechenschaft gezogen werden.

Die Feldkommandeure, die im Zuge eines Putsches in Armenien an die Macht kamen und von 1998 bis 2018 regierten, haben während der 30-jährigen Besatzung aserbaidschanischer Gebiete ihre heimtückischen Träume und Ziele nicht erreicht. Im Gegenteil, Armenien ist, wie ich in meiner Rede vor der UNO-Vollversammlung 2017 sagte, zu einem völlig bankrotten Staat geworden. Armenien ist so schwach, dass es nicht einmal seine Grenzen schützen kann.

In Armenien wächst die von der Regierung geförderte Aserbaidschanophobie. Die rassistische Ideologie, die auf ethnischem Hass und Feindschaft basiert und der armenischen Gesellschaft eingeflößt wurde, liegen der ethnischen Säuberungen und des beispiellosen Vandalismus in den ehemals von Armenien besetzten Gebieten Aserbaidschans zugrunde. Trotz des Regimewechsels in Armenien herrscht weiterhin faschistische Ideologie im Land. Der Nationalsozialismus wird in Armenien in der Person des Nazi-Generals Garegin Nschdeh verherrlicht, der während aller Herrschaft zum “Nationalhelden“ wurde.

In einer Zeit, in der die entwickelte Welt gegen den wachsenden Neofaschismus zu kämpfen hat, enthüllte der damalige Präsident Armeniens 2016 in Eriwan eine Statue von Garegin Nschdeh. Aserbaidschan hat nicht nur die armenische Besatzungsmacht, sondern auch den armenischen Faschismus besiegt. Falls unsere Souveränität, territoriale Unversehrtheit und Sicherheit unseres Volkes erneut bedroht würden, dann werden wir ohne zu zögern von unserem legitimen Recht auf Selbstverteidigung Gebrauch machen.

Damen und Herren.

In den befreiten Gebieten wird derzeit massiv gebaut, denn der Konflikt ist schon vorbei. Aserbaidschan baut neue Städte und Dörfer von Grund auf und wendet dabei moderne Stadtplanungsmethoden und die Konzepte “Smart City“ und “Smart Village“ an. Aserbaidschan tut dies alles auf eigene Kosten, allein in diesem Jahr wurden dafür 1,3 Milliarden Dollar bereitgestellt.

Die Hauptschwierigkeit ist jedoch das Vorhandensein zahlreicher Minen, die Armenien in den befreiten Gebieten gelegt hat. Seit der Unterzeichnung der Kapitulationsakte durch Armenien am 10. November 2020 kamen 30 aserbaidschanische Bürger, darunter 2 Journalisten, bei der Minenexplosion ums Leben und 130 weitere wurden verletzt. Aserbaidschan ist eines der am stärksten verminten Länder der Welt. Dies verlangsamt den Erholungsprozess in den befreiten Gebieten und die Rückkehr der Binnenvertriebenen in ihre Heimat.

Armenien weigert sich, Aserbaidschan genaue Karten verminter Felder zur Verfügung zu stellen. Etwa 25 Prozent der von Armenien überreichten Karten verminter Gebiete in drei Regionen sind genau. Die internationale Gemeinschaft muss Armenien zwingen, uns genaue Minenkarten unserer befreiten Gebiete zur Verfügung zu stellen.

Seit dem Ende des Konflikts hat sich Aserbaidschan bereits bereit erklärt, mit Armenien die Verhandlungen über ein Friedensabkommen aufzunehmen, das auf den Grundsätzen der Delimitation und Demarkation, der gegenseitigen Anerkennung der Souveränität und territorialen Integrität des anderen beruht. Ein solches Abkommen kann unsere Region zu einer Region des Friedens und der Zusammenarbeit machen. Wir haben jedoch noch keine positive Reaktion Armeniens auf unseren Vorschlag gesehen.

Einer der Bereiche, die dem Frieden und der Zusammenarbeit dienen, können Verkehrsprojekte sein. In diesem Zusammenhang wird der Korridor von Zangazur, der den größten Teil Aserbaidschans mit der Autonomen Republik Nachitschewan und der Türkei verbinden wird, neue Möglichkeiten für unsere Region schaffen.

Aserbaidschan ließ in der Südkaukasus-Region neue Realitäten entstehen. Jeder sollte dies berücksichtigen. Armenien muss sich zwischen regionaler Zusammenarbeit und illegalen und unbegründeten Gebietsansprüchen gegen seine Nachbarn entscheiden. Die internationale Gemeinschaft muss in dieser Hinsicht eine positive Rolle spielen und Armenien auffordern, zu erkennen, dass es keine Alternative zum Frieden gibt. Versuche, den Revanchismus und seine Aufrüstung in Armenien direkt oder indirekt zu unterstützen, müssen gestoppt werden.

Wir hoffen, dass im Südkaukasus endlich der lang ersehnte Frieden, die Sicherheit und die Stabilität wiederhergestellt werden. Aserbaidschan wird seine konsequenten Bemühungen fortsetzen, zu Frieden und Entwicklung in der Region beizutragen und diese zu stärken.

Danke für Aufmerksamkeit

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