POLITIK


Schließung des OSZE-Büros in Eriwan ist Ergebnis der Fortsetzung von Okkupation aserbaidschanischer Gebiete durch Armenien

Wien, 5. Mai, AZERTAC

Im Ständigen Rat der OSZE stand die Mandatsverlängerung des OSZE-Büros in Eriwan an der Tagesordnung. Der Leiter der Ständigen Vertretung Österreichs bei der OSZE, Vorsitzender des Ständigen Rates, Clemenz Koja, berichtete den Vertretern der OSZE-Teilnehmerstaaten, dass alle Möglichkeiten für die Mandatsverlängerung bereits erschöpft sind und alle Verhandlungen keine Ergebnisse gebracht haben. Nachdem die Verhandlungsparteien mit den Vorschlägen nicht einverstanden waren, wurde die Schließung des OSZE-Büros in Eriwan innerhalb der nächsten drei Monaten beschlossen.

Der Leiter der Ständigen Vertretung Aserbaidschans bei der OSZE Botschafter, Galib Israfilov, hob in seiner Rede hervor, dass die OSZE seine Büros in Aserbaidschan und Armenien Anfang der 2000er Jahre eröffnet hat. In Hinblick auf den Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um die Region Berg-Karabach wurde damals einvernehmlich beschlossen, dass beide Büros nicht zu Verhandlungen und Beilegungsprozess des Konfliktes involviert sein dürfen. Aber in den letzten 3 Jahren führt das Büro in Eriwan Aktivitäten durch, die mit seinem Mandat nicht vereinbar sind. Insbesondere die Tätigkeit für Entminungsprojekte ist eine Verletzung seines Mandats.

Elgün Niftali,

AZERTAC

Wien

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