Syrien will angeblich Beobachter ins Land lassen

A⁺ A^–

Baku, den 5. Dezember (AZERTAG). Beugt sich Syrien nun doch dem Druck der Arabischen Liga? Offenbar plant Damaskus, ausländische Beobachter ins Land zu lassen. Allerdings stellt das Regime von Präsident Assad im Gegenzug umfangreiche Forderungen - und protzt mit einem Großmanöver der Armee.

Es könnte ein erstes Zeichen für ein Einlenken sein - oder doch nur ein neuer taktischer Winkelzug des syrischen Regimes um Präsident Baschar al-Assad. Die Regierung in Damaskus hat sich grundsätzlich zur Zulassung einer unabhängigen Beobachtermission der Arabischen Liga im eigenen Land bereit erklärt.

Syrien habe auf eine entsprechende Forderung der Liga „positiv geantwortet“, teilte das syrische Außenministerium am Montag mit. Allerdings forderte das Regime in Damaskus im Gegenzug ein Ende der jüngsten Wirtschaftssanktionen und eine Wiederaufnahme in die Arabische Liga, sobald ein Abkommen unterzeichnet ist.

Eine Antwort der Liga lag zunächst nicht vor. Generalsekretär Nabil al-Arabi diskutierte den am Sonntag vom syrischen Außenminister Walid al-Muallim verschickten Brief aber mit seinen Beratern. Al-Muallims Nachricht habe einige kleinere Änderungen enthalten, die sich nicht auf den Kern des Plans der Arabischen Liga auswirken würden, sagte der Sprecher des syrischen Außenministeriums, Dschihad Makdissi.

Syrien hatte zuvor ein Ultimatum der Arabischen Liga für den Einlass von Beobachtern verstreichen lassen. Damit traten Sanktionen der 22 Mitgliedstaaten der Liga in Kraft. Dazu gehören der Stopp von Transaktionen mit der syrischen Zentralbank und ein Einfrieren bestimmter syrischer Vermögen im Ausland. Außerdem wurde für 19 ranghohe Mitglieder der Regierung ein Einreiseverbot verhängt. Das Verbot gilt nicht für den Präsidenten, aber für seinen Bruder Maher. Es wird vermutet, dass dieser viele der blutigen Aktionen gegen die Protestbewegung befehligt.

 

© Jede Verwendung von Materialien muss durch den Hyperlink kenntlich gemacht werden

Wenn Sie einen Fehler im Text finden, markieren Sie ihn durch drücken der Tasten ctrl+enter und senden Sie ihn uns