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USA wollen Assange wegen Verschwörung belangen

Baku, den 16. Dezember (AZERTAG). Laut "New York Times" muss Julian Assange eine Anklage wegen Verschwörung fürchten. Auch ein Gesetz von 1917 könnte ihm zum Verhängnis werden.

Die US-Staatsanwaltschaft prüft nach einem Zeitungsbericht mögliche direkte Verbindungen zwischen dem mutmaßlichen Wikileaks-Informanten Bradley Manning und dem Chef der Enthüllungsplattform, Julian Assange. Wie die „New York Times“ berichtete, soll ermittelt werden, ob Assange den Gefreiten der US-Armee möglicherweise aktiv angestiftet habe, Zehntausende Dokumente der US-Regierung an Wikileaks weiterzugeben. Sollte dies belegt werden können, sei eine Anklage gegen Assange wegen Verschwörung denkbar, meldete das Blatt weiter.

Ein Sprecher des Justizministeriums lehnte eine Stellungnahme zu dem Bericht ab. Das Ministerium prüft zahlreiche Möglichkeiten, Assange zu belangen, darunter auch, ob er nach einem Gesetz von 1917 wegen Spionage angeklagt werden kann.

Assange befindet sich derzeit wegen Vergewaltigungsvorwürfen in britischem Polizeigewahrsam. Seine Organisation hatte Zehntausende interner US-Dokumente veröffentlicht und damit die Außenpolitik der US-Regierung in beispielloser Weise bloßgestellt. Die US-Behörden beschuldigen den Gefreiten Manning, die Daten weitergegeben zu haben.

Assange, muss am Donnerstag erneut vor einem britischen Gericht um seine Freilassung kämpfen. Von 12.30 Uhr an wird der Oberste Gerichtshof in London über die Anfechtung der Kautionsfestlegung verhandeln. Ein Richter hatte am Dienstag angeordnet, Assange gegen einer Kaution von 200.000 Pfund (236.000 Euro) auf freien Fuß zu setzen. Die schwedische Staatsanwaltschaft legte daraufhin Berufung gegen die Entscheidung ein.

Assange befindet sich seit gut einer Woche in Haft, nachdem er sich wegen Vergewaltigungsvorwürfen in Schweden der britischen Polizei gestellt hatte. Er hat die Vorwürfe zurückgewiesen und von einer Intrige gesprochen.

Deutsche Medien haben unterdessen einen Appell gegen die Kriminalisierung von Wikileaks veröffentlicht. In einer gemeinsamen Aktion wenden sie sich gegen den auf die Internet-Enthüllungsplattform ausgeübten politischen und wirtschaftlichen Druck. In dem Aufruf heißt es: „Das Internet ist eine neue Form der Informationsverbreitung. Es muss den gleichen Schutz genießen wie die klassischen Medien“, wie die „Tageszeitung“ mitteilte.

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