Baku, 26. Mai, AZERTAC

Wie AZERTAC unter Berufung auf Massenmedien berichtet, wurde zum-Nato Gipfel im italienischen Taormina ein Aktionsplan für den Anti-Terror-Kampf beschlossen, der unter anderem den von Washington lange geforderten Nato-Beitritt zur internationalen Allianz gegen die Terrormiliz umfasst. Zudem verpflichteten sich die Bündnispartner, künftig jährlich Pläne vorzulegen, wie sie ihre Verteidigungsausgaben erhöhen wollen.

Wie der Streit zwischen Trump und Ländern wie Deutschland weitergeht, ist völlig unklar. Nach Informationen aus Nato-Kreisen bekam Trump beim Gipfelessen am Abend nur von sehr wenigen Staats- und Regierungschefs offene Kritik an seinem Vorgehen zu hören.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verließ den Gipfel, ohne öffentlich zur Rede von Trump Stellung zu nehmen. Am Nachmittag hatte sie jedoch unmissverständlich zu Verstehen gegeben, dass sie keinen Handlungsbedarf beim Thema Verteidigungsausgaben sieht. Das Engagement Deutschlands innerhalb der Nato könne sich “sehen lassen“, sagte sie.

Merkel verwies zudem darauf, dass Deutschland weiter zum sogenannten Zwei-Prozent-Ziel der Nato stehe. Dieses sieht vor, dass alle Länder darauf «abzielen» sollen, spätestens von 2024 an zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Rüstung und Militär auszugeben. Für die Bundesregierung bedeutet dies allerdings nicht, dass die zwei Prozent im nächsten Jahrzehnt wirklich erreicht werden müssen.

Trump sieht das völlig anders. Selbst “zwei Prozent des BIP“ seien nicht ausreichend, um die bestehenden Lücken zu schließen, etwa bei Einsatzbereitschaft und Ausbildung, sagte er. Sein eigenes Land gab im vergangenen Jahr knapp 680 Milliarden Dollar für Verteidigung aus, was in etwa 3,6 Prozent des BIP entsprach. Die USA steckten damit so viel Geld in Verteidigung wie kein anderes Land auf der Welt.

Deutschland liegt derzeit trotz deutlich steigender Aufwendungen nur bei etwa 1,23 Prozent des BIP. Die Bundesregierung verweist allerdings darauf, dass Deutschland dieses Jahr voraussichtlich 39,5 Milliarden Euro für Verteidigung ausgeben werde. Dies entspreche einer Steigerung um 13,8 Prozent im Vergleich zu 2014.