Los Angeles: Zusammenstöße bei Protesten gegen Razzien der Einwanderungsbehörde: US-Regierung entsendet Nationalgarde
Baku, 8. Juni, AZERTAC
Nach Zusammenstößen bei Protesten gegen Razzien der US-Bundeseinwanderungsbehörde ICE in Los Angeles entsendet die Regierung 2.000 Mitglieder der Nationalgarde zur Unterstützung der Polizei.
Präsident Trump unterzeichnete ein Memorandum zur Entsendung der Nationalgarde, um "der schwelenden Gesetzlosigkeit ein Ende zu setzen", hieß es in einer Erklärung des Weißen Hauses. Trump schrieb auf seiner Plattform Truth Social, wenn Kaliforniens Gouverneur Newsom und die Bürgermeisterin von Los Angeles, Bass, ihre Arbeit nicht täten, werde die Regierung das Problem mit den Krawallmachern lösen. Dabei verwendete der Präsident den Schmähnamen "Newscum", der das englische Wort "scum" beinhaltet, das "Abschaum" bedeutet.
US-Verteidigungsminister Hegseth erwägt sogar den Einsatz des United States Marine Corps (USMC) zur Unterstützung der Polizei gegen Demonstranten in Los Angeles. Dabei handelt es sich um eine spezielle Einheit der Streitkräfte. Sollte die Gewalt anhalten, würden auch Marines in Camp Pendleton mobilisiert, erklärte Hegseth im Onlinedienst X.
In den USA haben im Normalfall die Bundesstaaten die Kontrolle über die Nationalgarde.
Die Nationalgarde ist eine militärische Reserveeinheit und Teil der US-Streitkräfte. Jeder Bundesstaat hat seine eigene Nationalgarde, die bei Waldbränden, Wirbelstürmen, Überflutungen oder Unruhen im Inneren eingesetzt werden kann. Sie steht dann unter dem Befehl des jeweiligen Gouverneurs.
Kommt es zum Krieg oder zu nationalen Notfällen, kann der US-Präsident das Kommando übernehmen. Insgesamt verfügen die USA über mehr als 325.000 Nationalgardisten.
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