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Südkoreas entmachteter Präsident Yoon Suk-yeol wegen kurzzeitiger Verhängung des Kriegsrechts verhaftet



Baku, 15. Januar, AZERTAC
Südkoreas suspendierter Präsident Yoon Suk-yeol ist wegen der kurzzeitigen Verhängung des Kriegsrechts Anfang Dezember in der Hauptstadt Seoul verhaftet worden. Polizisten und Ermittler der Antikorruptionsbehörde (CIO) führten Yoon am Mittwoch in seinem Wohnsitz ab, um ihn zur Staatsanwaltschaft zu bringen. Das berichtete Südkoreas amtliche Nachrichtenagentur Yonhap.
Am Mittwoch um 10.33 Uhr (Ortszeit, 2.33 Uhr MEZ) sei ein Haftbefehl gegen Yoon vollstreckt worden, erklärten die Behörden.
Mehr als 3000 Polizisten und CIO-Ermittler hatten sich in den frühen Morgenstunden vor Yoons Residenz versammelt. Trotz Protesten von Anhängern und Mitgliedern seiner Regierungspartei gelang es den Behörden, den abgesetzten Präsidenten in Gewahrsam zu nehmen. Vorherige Festnahmeversuche waren an massiven Protesten von Yoons Anhängern und seinen Sicherheitskräften gescheitert.
Yoon bezeichnete die Ermittlungen gegen ihn als illegal. Er habe sich dennoch entschieden, einer Befragung durch die CIO zuzustimmen, um gewalttätige Auseinandersetzungen zu vermeiden. Das sagte Yoon in einer Videobotschaft, die wahrscheinlich kurz vor der Verhaftung in seinem Wohnsitz aufgezeichnet worden war. Zudem behauptete der 64-Jährige, der Rechtsstaat in Südkorea sei zusammengebrochen.
Yoon hatte am 3. Dezember im Zuge eines Haushaltsstreits mit der Opposition kurzzeitig das Kriegsrecht ausgerufen – und das Land in eine politische Krise gestürzt. Das Parlament machte von seinem Vetorecht gegen das Kriegsrecht Gebrauch und votierte später für die Absetzung des Präsidenten .
Derzeit überprüft das Verfassungsgericht, ob die von den Parlamentariern beschlossene Amtsenthebung von Yoon gerechtfertigt war oder nicht. Am Dienstag hätte der erste Anhörungstag in dem Prozess stattfinden sollen. Das Verfassungsgericht vertagte den Termin jedoch nach nur wenigen Minuten, weil Yoon nicht anwesend war. Der 64-Jährige ließ über seinen Anwalt ausrichten, dass er wegen Sicherheitsbedenken nicht erschienen sei.
Der nächste Verhandlungstermin ist für Donnerstag angesetzt. Sollte Yoon erneut nicht erscheinen, wird der Prozess auch ohne ihn fortgesetzt.
Zusätzlich zum derzeit laufenden Amtsenthebungsverfahren ermittelt die Antikorruptionsbehörde wegen Machtmissbrauchs und Aufruhrs gegen den ehemaligen Staatsanwalt.