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Abgeordneten in Frankreich stimmen für Anerkennung Palästinas

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Paris, 3. Dezember, AZERTAG

Schweden, Großbritannien, Irland und Spanien sind vorangegangen - nun hat sich auch das französische Parlament dafür ausgesprochen, Palästina als Staat anzuerkennen. Das französische Parlament hat sich für die Anerkennung Palästinas als eigenständiger Staat ausgesprochen. Die Abgeordneten in der Nationalversammlung stimmten mehrheitlich für eine entsprechende Resolution. Der Entscheid ist für die französische Regierung allerdings nicht bindend. Der symbolische Schritt soll den Druck erhöhen, damit der Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern wieder aufgenommen wird.

Mitte November hatte sich zuletzt auch das spanische Parlament dafür ausgesprochen. In einer Vorlage der sozialistischen Opposition wurde die Regierung in Madrid aufgefordert, eine Anerkennung Palästinas in Zusammenarbeit mit der Europäischen Union voranzutreiben.

Zuvor hatten bereits die Abgeordneten in Großbritannien und Irland ein solches Vorhaben befürwortet. Schweden ging Ende Oktober als erstes westeuropäisches EU-Mitglied noch einen Schritt weiter und erkannte Palästina formell als eigenständigen Staat an. Israel kritisierte dies scharf und zog seinen Botschafter aus Stockholm ab.

Bislang erkannten 135 der 193 Uno-Mitgliedsländer die Staatlichkeit Palästinas an, unter ihnen die EU-Staaten Bulgarien, Malta, Polen, Rumänien, Tschechien, Ungarn und Zypern.

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