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China will stärker auf Nordkorea einwirken

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Baku, den 15. AZERTAG (AZERTAG). China will stärker auf Nordkorea einwirken, um neue Verhandlungen mit dem Ziel einer atomaren Abrüstung seines Nachbarn zu erreichen. Die chinesische Seite sei bereit, „zusätzliche Schritte“ zu unternehmen, wenn Nordkorea nicht ernsthaft über ein Ende seines Atomwaffenprogramms verhandeln wolle, sagte US-Außenminister John Kerry zum Abschluss seiner Gespräche in Peking. Vor dem Abflug nach Indonesien, der dritten Station seiner Asienreise, besuchte Kerry am Samstag ein amerikanisch-chinesisches Motorenwerk in der chinesischen Hauptstadt.

Im Ringen um Nordkoreas Atomwaffenprogramm wollen China und die USA kooperieren, Peking erwägt „zusätzliche Schritte“. In seinen Gesprächen in Peking habe die chinesische Seite „klar gemacht, dass sie ein Atomprogramm langfristig nicht zulassen würden“. Peking sei entschlossen, auf eine Beseitigung der nordkoreanischen Atomwaffen hinzuarbeiten, sagte Kerry. Sein Amtskollege Wang Yi Yi versicherte ihm, weder Instabilität noch Krieg auf der koreanischen Halbinsel zulassen zu wollen. „China meint es ernst damit“, sagte Wang Yi laut Staatsmedien.

Doch chinesische Experten zeigten sich skeptisch, wie Nordkorea wieder an den Verhandlungstisch zurückgeholt werden kann. „Die Sache ist sehr kompliziert“, sagte der renommierte Professor Shi Yinhong von der Volksuniversität in Peking. „Sowohl China als auch die USA wissen sehr wenig, was in Nordkorea vorgeht.“ Beide könnten nur hoffen, dass Pjöngjang zu den Verhandlungen zurückkehre. Es sei schwer zu sagen, welche Politik die USA und China ergreifen könnten.

Mit Blick auf die Wirtschaftsbeziehungen zwischen China und Nordkorea hatte Kerry die chinesische Seite aufgefordert, „jeden Hebel anzusetzen“, um das Regime in Pjöngjang zu Verhandlungen und zur atomaren Abrüstung zu bewegen. Professor Shi Yinhong dämpfte aber die Erwartungen: „Die Erfahrung der vergangenen Jahre hat beweisen, dass Chinas Einfluss sehr begrenzt ist.“

Chinesische Blogger haben Kerry anschließend um Hilfe gegen chinesische Internetblockaden gebeten, die dort die „Große Firewall“ genannt werden. In einem Treffen mit Kerry vor seinem Weiterflug nach Indonesien beklagten sie verschärfte Zensur. Auch warfen die vier bekannten Blogger US-Unternehmen vor, den chinesischen Behörden mit ihrer Technik bei der Kontrolle des Internets und sozialer Medien zu helfen. Der US-Außenminister versprach, diesen Vorwürfen nachzugehen.

Kerry setzte sich für den freien Fluss von Informationen in China ein. „Wir sind der Überzeugung, dass die chinesische Wirtschaft mit größerer Freiheit im Internet auch stärker wird“, sagte Kerry in dem 40-minütigen Treffen in der US-Botschaft. Der Finanz-Blogger Zhang Jialong fragte Kerry, ob die USA auf der Seite der Chinesen stünden, die nach Freiheit suchen“.

Auf der fünften Asienreise seit seinem Amtsantritt vor einem Jahr hatte Kerry zuvor schon Südkorea besucht. Neben den Sicherheitsfragen in Asien sowie Chinas Territorialstreitigkeiten mit seinen Nachbarn im Südchinesischen und Ostchinesischen Meer standen die Bemühungen im Klimaschutz auf dem Programm.

Der Klimawandel werde auch ein wichtiges Thema seines Besuches in Jakarta werden, sagte Kerry, der am Montag seinen indonesischen Amtskollegen treffen wird.

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