POLITIK


Diejenigen, die in den besetzten Gebieten von Aserbaidschan illegal tätig sind, tragen eine administrative und rechtliche Verantwortung

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Baku, 6. Januar, AZERTAC

Armenien trägt eine Verantwortung für einen Angriffskrieg, eine Annexionspolitik sowie für eine ethnische Säuberungspolitik und andere schwere Straftaten. In der Region Berg-Karabach und den anderen annektierten Gebieten Aserbaidschans hatte Armenien ein sogenanntes Regime gegründet. Diejenigen, die in den armenisch besetzten Gebieten von Aserbaidschan illegal tätig sind, tragen eine administrative und rechtliche Verantwortung.

Das erklärte der Pressesprecher des Außenministeriums Hikmat Hajiyev in seiner Stellungnahme zur Anfrage von der AZERTAC bezüglich einer illegalen Wirtschaftstätigkeit in den besetzten Gebieten.

H.Hajiyev sagte: "Armenien ignoriert die Beschlüsse des UN-Sicherheitsrates Nr.822, 853, 874 und 884 sowie die Grundsätze des Völkerrechts. Trotz den Friedensverhandlungen über die Beilegung des armenisch-aserbaidschanischen Konflikts siedelt Armenien die Ausländer illegal in den armenisch-besetzten Territorien Aserbaidschans an, vernichtet das aserbaidschanische Kulturerbe, ändern die Herkunft der in jenen Regionen vorhandenen historischen Denkmäler um, zerstört sie, übt in jenen Gebieten eine illegale kommerzielle Tätigkeit aus, gibt aserbaidschanischen Flüchtlingen und Binnenvertriebenen keine Möglichkeit für ihre Heimkehr. Damit verfolgt Armenien ein Ziel, die besetzten Gebiete zu annektieren, so H.Hajiyev.

Der Co-Gründer und Exekutivdirektor von der Gesellschaft „Franck Muller Group“, Schweizer Vartan Sirmakes wird international gesucht. Die Ermittlung des im Untersuchungsorgan für schwere Verbrechen der Staatsanwaltschaft der Republik Aserbaidschan eingeleiteten Strafverfahrens wird fortgesetzt. Vartan Sirmakes wird wegen eines illegalen Passierens der Grenze der Republik Aserbaidschan, einer illegalen unternehmerischen Tätigkeit in den armenische annektierten Geländen Aserbaidschans sowie illegaler Besuche in jenen Regionen und der Förderung und Propaganda des durch Armenien in den okkupierten Gebieten Aserbaidschans geschaffenen Regimes angeklagt, sagte Pressesprecher des Außenministeriums.

Ein Strafverfahren wurde zur gleichen Zeit gegen den Bürger der Russischen Föderation German Sterligov eingeleitet. Er wird auch der illegalen Aktivitäten in den besetzten Gebieten Aserbaidschans beschuldigt, sagte H.Hajiyev.

Als Ergebnis der durchgeführten Maßnahmen sind die illegalen Aktivitäten von juristischen Personen in den besetzten Gebieten verhindert. Die Republik Aserbaidschan wird weitere Maßnahmen greifen, um solche illegalen Handlungen zu verhindern, so Pressesprecher des Außenministeriums Hikmat Hajiyev.

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