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In instabiler Situation in Libyen blüht Waffenmarkt

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Baku, den 12. März (AZERTAG). Separatisten aus dem Osten Libyens verkaufen Öl auf eigene Rechnung, Regierungschef Seidan wurde abgesetzt. Das Land versinkt im Chaos. In der instabilen Situation blüht der Waffenmarkt.

Ein Unwetter kam dem Kapitän zu Hilfe. Volle Kraft voraus, befahl er seinem 37.000-Tonnen-Ungetüm in der brodelnden See. Die kleinen Patrouillenboote der libyschen Marine mussten abdrehen, weil sie sich nicht auf das offene Mittelmeer hinauswagten. Und die Morning Glory unter nordkoreanischer Flagge rauschte davon. An Bord: 230.000 Barrel illegal gebunkertes Rohöl.

Für Libyen war dieser Vorfall eine gefährliche Premiere. Denn damit gelang es den Separatisten im Osten des Landes, der Cyrenaika, zum ersten Mal, lybisches Öl auf eigene Rechnung zu verkaufen – ein spektakulärer Piratenakt, der ein weiteres Schlaglicht wirft auf die grassierende Anarchie in dem Post-Gaddafi-Staat.

Der Regierung droht nun auch die Kontrolle über den Ölexport zu entgleiten, der wichtigsten Einnahmequelle des Staates. Bereits Stunden nach der Tankerblamage setzte das empörte Parlament Premierminister Ali Seidan per Misstrauensvotum ab. Der Generalstaatsanwalt erließ Haftbefehl, in letzter Minute setzte sich Seidan von Tripolis aus nach Deutschland ab, wo er nach Angaben von Al-Arabija nach einem Zwischenstopp auf Malta in Düsseldorf landete. Daheim übernimmt für die nächsten beiden Wochen Verteidigungsminister Abdullah al-Thinni die Amtsgeschäfte, der das demütigende Küstendesaster mit zu verantworten hat. Wie es danach weitergeht, ist ungewiss.

Zugespitzt hatte sich der Konflikt vergangene Woche, als der Frachter im von Rebellen kontrollierten Ölhafen Al-Sider festmachte, obwohl Premier Ali Seidan die libysche Marine angewiesen hatte, das Schiff nicht in den Hafen zu lassen. Man werde den Tanker zu Schrott schießen, falls die Besatzung versuchen sollte, Rohöl zu laden, polterte Kulturminister Amin al-Habib im Staatsfernsehen – ebenfalls eine leere Drohung. „Alle haben gegen uns gearbeitet“, gab der gescheiterte Regierungschef kurz vor seinem Sturz zu Protokoll.

Seit Juli vergangenen Jahres befinden sich vier der wichtigsten Ölverladehäfen in der Hand der Rebellen – alle im Osten, wo der Großteil des libyschen Bodenschätze liegen. Das Exportvolumen ist seitdem von 1,5 Millionen auf unter 250.000 Barrel täglich gesunken, die Staatseinnahmen zu einem Rinnsal verkümmert.

Anführer der Separatisten ist der 33-jährige Ibrahim Jathran, der in der Nacht zum Mittwoch von Bord des entkommenen Tankers eine Fernseherklärung im Namen des „Politbüros der Cyrenaika“ abgab. Er und seine Gesinnungsgenossen fordern mehr Autonomie und einen größeren Anteil an den Öleinnahmen für ihre jahrzehntelang vernachlässigte Region. Doch Jathran ist in der Bevölkerung umstritten. Die einen verehren ihn als Kämpfer gegen die Diskriminierung der Cyrenaika, die anderen verachten ihn als Warlord und Unruhestifter.

Die Vereinten Nationen zeichneten diese Woche ein düsteres Bild von den Zuständen in Libyen und nannten das Land „eine Drehscheibe illegaler Waffenlieferungen“ für die gesamte Region. Schultergestützte Raketen aus libyschen Beständen sind nach UN-Erkenntnissen inzwischen auch in Mali, Tschad und Tunesien aufgetaucht sowie im Libanon, von wo Rebellengruppen sie nach Syrien einzuschleusen versuchen.

In Libyen selbst sind Tausende dieser Geschosse, mit denen sich auch Verkehrsflugzeuge vom Himmel holen lassen, „in den Händen nicht staatlicher Akteure, die gespannte oder überhaupt keine Beziehungen zum Staat haben“, heißt es in dem Bericht an den UN-Sicherheitsrat. Ähnlich düster äußerte sich auch Tarek Mitri, Chef der UN-Hilfsmission in Libyen (UNSMIL), vor dem Gremium. Libyen habe während der vergangenen drei Monate „ein dramatisches Aufflammen“ von Verbrechen erlebt. „Das Risiko wächst, dass das Land in einen Zustand noch nie dagewesener Gewalt gerät.“

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