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Japan will seine Militärausgaben deutlich erhöhen

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Baku, den 17. Dezember (AZERTAG). Auf dem Einkaufszettel stehen Tarnkappenbomber, Kriegsschiffe und Amphibienfahrzeuge: Angesichts des Inselstreits mit China erhöht Japan seine Rüstungsausgaben deutlich. Peking beschreite einen „gefährlichen Weg“, warnt die japanische Regierung.

Japan will seine Militärausgaben deutlich erhöhen. In den kommenden fünf Jahren sollten sie um 2,6 Prozent steigen, teilte die Regierung in Tokio am Dienstag mit. Der als außenpolitischer „Falke“ geltende konservative Regierungschef Shinzo Abe und sein Kabinett stimmten Ausgaben von 24,7 Billionen Yen (174 Milliarden Euro) zu. Sie beinhalten den Kauf von drei Drohnen, 28 US-Tarnkappenbombern vom Typ F-35, fünf U-Booten, zwei mit dem Anti-Raketen-System „Aegis“ ausgestatteten Zerstörern und 52 Amphibienfahrzeugen.

Die Kaufpläne sind eine klare Abkehr von der bisherigen japanischen Politik und das bislang deutlichste Zeichen dafür, dass Abe seinem Land eine stärkere militärische Rolle in der Asien-Pazifik-Region zugedacht hat. Hintergrund ist vor allem der Streit mit China um eine unbewohnte Inselgruppe, die in Japan Senkaku und in China Diaoyu genannt wird. In ihrer Nähe werden große Rohstoffvorkommen vermutet.

Zehn Jahre lang waren die Militärausgaben reduziert worden - bis Abe 2013 sie in einem ersten Schritt um 0,8 Prozent erhöhte. Der Ministerpräsident hat angekündigt, das Militär zu stärken, um der Bedrohung entgegenzutreten, die er in der raschen Aufrüstung Chinas sieht. Zugleich will die Regierung in Tokio durch Rationalisierung beim Militär Kosten senken.

Schon Abes Vorgänger dehnten die Verfassungsvorgaben. Diese schrieben nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs fest, dass Japan nie wieder Krieg führen oder auch nur eine Armee oder Marine besitzen solle. Abe geht nun noch ein ganzes Stück weiter. Er will das Verbot aufheben, das Japan einen Militäreinsatz in Übersee oder die Unterstützung eines Verbündeten untersagt.

China beobachtet Japan genau - Die chinesische Regierung dürfte auf die Pläne verärgert reagieren, schließlich hatte sie schon den Entwurf für die Militärausgaben kritisiert. „China beobachtet genau die Sicherheitsstrategie Japans und seine politische Ausrichtung“, hatte das Außenministerium mitgeteilt. „Japans unvernünftige Kritik an Chinas üblichen Aktivitäten zur See und sein Aufbauschen einer chinesischen Bedrohung haben verborgene Motive.“

Neben der Erhöhung der Rüstungsausgaben sucht Japan in der Region auch strategische Partner wie Südkorea, Australien, Indien und die südostasiatischen Staaten. Mit Letzteren forderte Abe auf einem gemeinsamen Gipfel am Wochenende die Freiheit im See- und Flugverkehr - ein kaum verhüllter Hinweis an China, das im Zuge des Insel-Streits eine Luftverteidigungszone verhängt hat und nun für deren Durchquerung von ausländischen Maschinen die Flugpläne verlangt. Die USA, Japan, Südkorea und Taiwan weigern sich die Zone anzuerkennen und schickten unangekündigt Kampfflugzeuge in das Gebiet.

In Japans ebenfalls am Dienstag verabschiedeten neuen Richtlinien zur Militärstrategie heißt es, Japan wolle „gemeinsame Verteidigungskräfte“ aufstellen, um eine kombinierte Invasion in der Luft, zu Wasser und auf dem Lande abwehren zu können. China bewege sich auf einem „gefährlichen Weg“, was „unvorhergesehene Notfallsituationen“ zur Folge haben könne.

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