POLITIK
Ko-Vorsitzenden der OSZE Minsk-Gruppe werden die bevorstehenden „Parlamentswahlen“ in Berg-Karabach nicht anerkennen
Wien, 1. Mai, AZERTAC
Ko-Vorsitzenden der OSZE Minsk-Gruppe haben eine Erklärung darüber verbreitet, dass sie die bevorstehenden „Parlamentswahlen“ in der armenisch besetzten Region Berg-Karabach nicht anerkennen werden. Hier sei erwähnt, dass die Abhaltung von „sogenannten Wahlen“ für 3. Mai vorgesehen ist.
AZERTAC zufolge heißt es in der Erklärung, dass die Ko-Vorsitzstaaten, darunter alle anderen Länder, Bergkarabach als einen unabhängigen und souveränen Staat nicht anerkennen.
„Dementsprechend werden wir auch die Ergebnisse dieser „Wahlen“ nicht anerkennen und gehen davon aus, dass sie keinen Einfluss auf den Rechtstatus der Region Berg-Karabach ausüben und auf keinen Fall den Lauf der Verhandlungen über endgültigen Rechtsstatus von Berg-Karabach oder eine langfristige und friedliche Regelung des Konfliktes im Voraus bestimmen können“, so Ko-Vorsitzenden.
In der Erklärung geht es auch um den Besuch des französischen Präsidenten François Hollande in die Region und wird auf die Wichtigkeit der Intensivierung des Dialoges zwischen den Präsidenten und Abhaltung des nächsten Treffens bis zum Ende dieses Jahres hingewiesen.
Elgun Niftaliyev
Sonderkorrespondent von der AZERTAC
Wien