Baku, 13. April, AZERTAC

Der Pressesprecher des Außenministeriums, Hikmat Hajiyev, hat der Nachrichtenagentur AZERTAC in Bezug auf die Genehmigung der Akkreditierungsregeln für ausländische Journalisten in Aserbaidschan und ihre Eintragung in das nationale Register ein Interview gegeben. Wir präsentieren das Interview.

In der Republik Aserbaidschan wurden die Akkreditierungsregeln für ausländische Journalisten ratifiziert und in das nationale Register eingetragen. Was können Sie darüber sagen?

-Diese Regeln gelten für die Akkreditierung von Vertretern von ausländischen Massenmedien, die sich auf kurz- und langfristigen Grundlagen in Aserbaidschan arbeiten wollen.

Die Regeln sind auf der Grundlage der Verfassung der Republik Aserbaidschan, der Gesetze über „Massenmedien“ und „Pressefreiheit“ und der einschlägigen internationalen Dokumente entwickelt und ratifiziert. Die Gesetze der Republik Aserbaidschan über die „Massenmedien“ und „Informationsfreiheit“ sind progressiv und befestigen die Informationsfreiheit und die freie Tätigkeit von Massenmedien.

Bei der Entwicklung der Regeln achtete man auch auf die Praxis von EU-Mitgliedstaaten, vor allem osteuropäischen Ländern. Im Gegensatz zu einigen Ländern wurde der Prozess der Akkreditierung von Journalisten in Aserbaidschan vereinfacht und die Anzahl der erforderlichen Dokumente wurden reduziert. Für Akkreditierung sind ein Brief von der Institution, die sie vertreten, ein Foto, ein ausgefülltes Antragsformular und Personalausweis erforderlich.

Ausländische Journalisten können ihre Unterlagen für Akkreditierung auch in elektronischer Form einreichen.

Jedoch hat in den Akkreditierungsregeln einen Punkt ihre Widerspiegelung gefunden, dass die Akkreditierung für ungültig erklärt werden kann, falls die ausländischen Journalisten gegen die territoriale Unversehrtheit, Unabhängigkeit und Souveränität Aserbaidschans verstoßen oder und eine Reise in die armenisch besetzten Gebiete Aserbaidschans unternehmen. Und dies ist eine gängige Praxis in anderen Ländern. Aserbaidschan ist ein Land, das durch Armenien der Aggression und Besetzung unterworfen ist und ausländische Journalisten sollten ein Verständnis dafür haben.

Leider sind von einigen Kreisen eine Verleumdungskampagnen gegen Aserbaidschan in Bezug auf die ersten Europaspiele durchgeführt. Von diesem Standpunkt aus werden die Regeln der Akkreditierung ausländischer Journalisten absichtlich und zielgerichtet verzerrt.

Wie viele ausländische Journalisten sind im Jahr 2014 in Aserbaidschan akkreditiert worden?

- Über 160 ausländische Journalisten wurden im Jahr 2014 in Aserbaidschan akkreditiert. Diese ausländischen Journalisten übten auf Grund der Pressefreiheit ihre professionelle journalistische Tätigkeit in Aserbaidschan aus. Unter ihnen gibt es Journalisten aus den Vereinigten Staaten, Deutschland, Großbritannien, Katar, Kasachstan, der Türkei, Russland, Norwegen, dem Iran, Italien, Finnland und Malaysia.

Auf langfristigen Grundlagen sind in Aserbaidschan Vertreter von ausländischen Massenmedien wie Associated Press, Reuter, Agence France Press, BBC, Bloomberg, TRT, Anadolu, Rossiya, Sinxua, IRNA und Ria Novosti tätig. Diese Zahl und die Aktivitäten von ausländischen Journalisten in Aserbaidschan zeigen, dass es in Aserbaidschan alle Bedingungen für freie Tätigkeit lokaler und ausländischer Journalisten bestehen.

Wie findet die Akkreditierung ausländischer Journalisten im Zusammenhang mit den ersten Europaspielen statt?

- Die ersten Europaspiele sind eine der größten Veranstaltungen, die Aserbaidschan ausrichten wird. Aus diesem Grund ist das Akkreditierungsverfahren für die Spiele außergewöhnlich. Die Organisation des Akkreditierungsverfahrens für die europäischen Spiele ist im Erlass des Staatspräsidenten vom 8. August 2014 vorgesehen.

Zugleich wird erweiterte Praxis, die in internationalen Sportveranstaltungen zur Anwendung kommt, angewendet. Ausländische und einheimische Fachkräfte arbeiten heute im Operationskomitee der europäischen Spiele zusammen, führen die Akkreditierung ausländischer Journalisten in zentralisierter Form aus.

Von staatlichen Institutionen wird dem Operationskomitee der europäischen Spiele notwendige Unterstützung gewährt.

Über 700 ausländische und 600 lokale, insgesamt 1300 Journalisten haben ihre Anträge zur Akkreditierung eingereicht, um die ersten Europaspiele auszustrahlen. Darüber hinaus werden diese Spiele von über 200 internationalen Fernsehrundfunkanstalten ausgestrahlt werden. Auch ein technisch gut ausgestattetes Mediendorf steht den Journalisten zur Verfügung, um ihre Aktivitäten noch effektiver auszuüben.

Die Einreise von akkreditierten Journalisten nach Aserbaidschan wurde ebenfalls vereinfacht.

Ausländische Medienvertreter dürfen auf Grund eines Personalausweises und einer von Operationskomitee der Europaspiele ausgestellten Akkreditierungskarte in das Territorium Aserbaidschans einreisen.

Im Allgemeinen ist die Presse- und Meinungsfreiheit in Aserbaidschan gesetzlich verankert. Ein günstiges Umfeld für die Aktivitäten der lokalen und ausländischen Journalisten wurde gewährleistet.

Wir freuen uns auf ausländische Journalisten, die die ersten Europaspiele in Aserbaidschan ausstrahlen werden.