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Microsoft und Google haben ihre Streitigkeiten um Patente beendet

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Baku, 1. Oktober, AZERTAC

Einer der heftigsten Patent-Konflikte in der IT-Industrie ist beendet: Microsoft und Google lassen alle gegenseitigen Rechtsstreitigkeiten wegen angeblicher Patentverletzungen fallen. Die Unternehmen wollen nun offenbar zusammenarbeiten.

Microsoft und Google haben ihre Streitigkeiten um Patente beendet und 18 Klagen in den USA und Deutschland beigelegt. Das teilten die beiden Technologie-Unternehmen am Mittwochabend mit. Bei den Rechtsstreitigkeiten ging es unter anderem um Mobiltelefone, aber auch um Patente für die Spielekonsole Xbox oder Windows-Produkte von Microsoft.

Die zwischenzeitliche Google-Tochter Motorola wollte Patentzahlungen von Microsoft für die Spielekonsole Xbox. Microsoft versuchte im Gegenzug, einige Funktionen von Motorola-Smartphones fernzuhalten. Dabei ging es auch um das weit verbreitete Google-Betriebssystem Android.

Google hatte Motorola 2012 erworben und im vergangenen Jahr an den PC-Hersteller Lenovo weiterverkauft, behielt aber weitgehend das Patentarsenal. Google und Microsoft wollen nun bei einigen Patentfragen zusammenarbeiten, wie der Finanzdienst "Bloomberg" unter Berufung auf die Unternehmen berichtet. Demnach wollen sie unter anderem bei der Entwicklung einer lizenzfreien Technologie zur Videokompression kooperieren.

Google arbeitete daran bereits zusammen mit dem Streamingdienst-Betreibern Netflix und Amazon. Außerdem wollen die beiden Unternehmen dem Bericht zufolge gemeinsam einen rechtlichen Rahmen unterstützen, der sogenannten "Patent-Trollen" das Leben schwerer macht. So werden Firmen genannt, deren Geschäftsmodell es ist, Patente zusammenzukaufen und damit Geld von Unternehmen zu verlangen, die dazu passende Technologien nutzen.

Noch schärfer als der Konflikt von Google und Microsoft war in den vergangenen Jahren der Patentstreit zwischen den Smartphone-Schwergewichten Apple und Samsung, der bis auf die USA inzwischen ebenfalls eingestellt wurde.

Finanzielle Details zu der Einigung zwischen Google und Microsoft wurden nicht bekannt. Laut einer Microsoft-Sprecherin sind künftige Rechtsstreitigkeiten wegen Patentverstößen nicht ausgeschlossen.

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