POLITIK


Mit Verabschiedung einer voreingenommenen Resolution über Aserbaidschan zeigte europäisches Parlaments seine Heuchelei noch einmal

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Baku, 14. September, AZERTAC

Am Montag, dem 14. September ist im Staatlichen Komitee für Flüchtlinge und Binnenvertriebenen der Republik Aserbaidschan die durch das Europäischen Parlament gegen Aserbaidschan verabschiedete voreingenommene Resolution diskutiert worden, teilt AZERTAC mit.

Am Treffen nahmen Chefs der Exekutiven von armenisch besetzten Gebieten, Abgeordneten sowie Mitarbeiter des Komitees teil.

Der stellvertretende Premierminister von Aserbaidschan, Vorsitzende des Staatlichen Komitees für Flüchtlinge und Binnenvertriebene Ali Hasanov sagte beim Treffen, dass diese voreingenommene Entscheidung des Europäischen Parlaments in der aserbaidschanischen Öffentlichkeit eine gerechte Unzufriedenheit auslöste. In dieser Resolution werden absolut unbegründete Vorwürfe und Forderungen gegen Aserbaidschan erhoben, sagte er.

Ali Hasanov hat in seiner Rede darauf hingewiesen, dass das Europäische Parlament drei wichtige Befugnisse haben: über die Europäische Union die Gesetze zu erlassen, eine Kontrolle über die Befolgung dieser Gesetze und die EU-Haushaltsausführung auszuüben. Diese Gesetze sind von den Mitgliedsländern der Europäischen Union bestimmt. Aus dieser Sicht darf das Europäische Parlament eine Entscheidung über Aserbaidschan nicht treffen. Daher ist die Verabschiedung dieser Resolution Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines souveränen Staates. Mit Verabschiedung dieser voreingenommenen Resolution über Aserbaidschan zeigte Europäisches Parlaments seine Heuchelei noch einmal, betonte A.Hasanov.

Der stellvertretende Ministerpräsident sagte zudem, dass Europa sich heute gegenüber etwa 50-60.000 Flüchtlingen als machtlos erweist, und ist nicht imstande, eine Entscheidung darüber treffen zu können. Jedoch werden in Aserbaidschan in Richtung der Lösung der Probleme von mehr als 1 Million Flüchtlingen und Binnenvertriebenen sehr große Arbeiten geleistet. Der Staatschef Ilham Aliyev richtet ein besonderes Augenmerk auf dieses Gebiet. Es ist kein Zufall, dass auch der UN-Hochkommissar für Flüchtlinge die unter der Leitung des Präsidenten der Republik Aserbaidschan getanen Arbeiten lobt, und es als Vorbild für die Welt hinstellt.

Armenische Diaspora ist heute um die in Aserbaidschan erzielten Fortschritte sehr besorgt und hat sehr große Angst vor der Stärkung der Aserbaidschanischen Armee. Sie hat auch die Hand in diesen voreingenommenen Schrittunternehmungen, sagte A.Hasanov.

Nach den Reden von Chefs der Exekutiven von armenisch besetzten Bezirken, Abgeordneten und Flüchtlingen wurde ein Appell an den aserbaidschanischen Präsidenten gerichtet.

Im Appell von Flüchtlingen und Binnenvertriebenen wird das europäische Parlament aufgefordert, diese ungerechte Resolution gegen Aserbaidschan zu beheben.

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