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Parlament in Nepal neuen Ministerpräsidenten gewählt

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Baku, 3. August, AZERTAC

Pushpa Kamal Dahal wird Ministerpräsident in Nepal. Das Parlament des Himalaya-Staats hat den Maoisten am Mittwoch mit 363 der 573 Stimmen gewählt. Er war der einzige Kandidat. Insgesamt sitzen 601 Abgeordnete in Nepals Parlament.

Der Ex-Guerillero Dahal ist Chef der maoistischen Partei. Von 1996 bis 2006 hatten die Maoisten als Aufständische gegen den Staat gekämpft. Mehr als 17.000 Menschen wurden bei dem Aufstand getötet. Anschließend unterzeichneten die Rebellen unter Aufsicht der Vereinten Nationen eine Friedenserklärung.

Dahal war bereits von August 2008 bis Mai 2009 Nepals Regierungschef. Damals trat er wegen Differenzen zwischen dem Präsidenten und dem Armeechef zurück.

Seine Hauptaufgabe wird es nun sein, die zerstrittenen Parteien zu einen. Widerstand gibt es vor allem gegen die seit 2015 geltende neue Verfassung.

Die Wahl war nach dem Rücktritt von Übergangspremier KP Sharma Oli notwendig geworden. Oli hatte in der vergangenen Woche seinen Posten geräumt und kam damit einem Misstrauensvotum zuvor.

Die neue Verfassung sieht die Aufteilung des Himalaya-Staats in sieben Provinzen vor. Vor allem die ethnischen Minderheiten der Tharu und Madhesi im Süden Nepals fühlen sich dadurch ausgegrenzt. Sie befürchten, durch den neuen Zuschnitt der Provinzen künftig noch weiter an den Rand gedrängt und nicht angemessen politisch repräsentiert zu werden. Bei gewaltsamen Ausschreitungen wurden bereits Dutzende Menschen getötet.

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